Tagesordnung - 51. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 51. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 01.06.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021
SI/2021/859  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
VO/2021/09657  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
Enthält Anlagen
VO/2021/09657-01  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung
VO/2021/10226  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden
VO/2021/10233  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. kostenloser Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. die Sachstandsanfrage zum Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2021/09912  
Ö 4.2  
Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09913  
Ö 4.3  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 4.4  
Jahresbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10190  
Ö 4.5  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 4.6  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
Ö 4.7  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 18.05.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.8  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 4.9  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2021/10109  
Ö 5.2  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09954  
Ö 5.3  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
Ö 5.4  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 5.5  
BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
Ö 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190 zu beginnen.


 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190 zu beginnen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190 zu beginnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.7  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2    
Ö 5.9  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10038  
Ö 6.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10040  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/10077  
Ö 6.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle (Der Antrag hat zur Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die Bürgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden möge, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)
VO/2021/10143  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942  
Ö 7.1.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.1.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3 Dieser Antrag wird somit zurückgezogen)
VO/2020/08942-02  
Ö 7.1.3  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Luetkens (DieLinke), Jansen (FW&Gal): AT: Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
VO/2020/08942-03  
Ö 7.1.4  
AM Anka Grädner & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, AM Petereit (SPD), AM Prieur (CDU), AM Rathcke (FDP), AM Luetkens (DieLinke), AM Jansen (FW&Gal): AT zu VO/2020/08773 Kinderbetreuung im Rathaus (Der Antrag (VO 08773) wurde seinerzeit mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft an den HA überwiesen. Der Antrag wurde am 23.06.20 im HA zurückgestellt)    
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Es ist erforderlich, die Tagesordnungim Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10222  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowe "Bündnis 90/Die Grünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Zurückgestellt am 23.06.20 - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft abschließend an den HA überwiesen - Siehe hierzu TOP 8.1.1)
VO/2020/08836  
Ö 8.1.1  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
VO/2020/08836-01  
Ö 8.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Der Antrag wurde von der Bürgerschaft am 20.05.21 mehrheitlich an den USO und federführend zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10067  
Ö 8.2.1  
Protokollauszug Beratungsergebnis USO vom 08.06.21 (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend den Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Projekt: Einrichtung einer Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistung und Ersatzbeschaffungen für die Cisco Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur inkl. WebEx (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 14.12     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14.13     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 14.14     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro      
N 14.15     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 01.06.21 öffentl. Teil (142 KB)