Auszug - Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling  

Das stellv. AM Dr. Flasbarth bittet um Beantwortung folgender mündlicher Nachfragen:

-          Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Hansehalle?

-          Wie ist der aktuelle Sachstand beim Volksfestplatz?

-          Warum wurde das Budget der Radwege teilweise in die Folgejahre verschoben?

Herr Bürgermeister Lindenau teilt zur Hansehalle mit, dass diese nicht im Jahr 2022 fertig werde. Erste geordnete Mittel seien investiert worden, unter anderem in die Installation der Beleuchtungstechnik.

Die eigentliche Baumaßnahme konnte noch nicht gestartet werden, da gegenwärtig noch kein Förderbescheid des Landes vorliege. Es werde mit dem Vorliegen des Förderbescheides Ende August/Anfang September gerechnet, sodass dann die weiteren Planungen vorangetrieben werden können.

Frau Senatorin Hagen teilt mit, dass der aktuelle Sachstand zum Volksfestplatz aufgearbeitet und nach der Sommerpause im Bauausschuss berichtet werde.

Weiterhin teilt Frau Hagen bezüglich der Nachfrage zu den Radwegen mit, dass die Personalkapazitäten nicht in dem Umfang zur Verfügung standen, wie es bei den Planungen im Vorjahr angedacht war, sodass einige Maßnahmen erst verspätet begonnen werden konnten.

Auf Nachfrage von AM Prieur führt Herr Lindenau ergänzend zur Hansehalle aus, dass die Baugenehmigung noch nicht erteilt worden sei, da das eigene Finanzvolumen nicht zur Durchführung der geplanten Maßnahme ausreiche. Bisher seien lediglich vorbereitende Maßnahmen abgeschlossen worden.

Es sprechen das stellv. AM Dr. Flasbarth, Herr Uhlig, erneut das stellv. AM Dr. Flasbarth und erneut Herr Uhlig.

Beschluss: