| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021 |
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SI/2021/859 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling |
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VO/2021/09657 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling |
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VO/2021/09657-01 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung |
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VO/2021/10226 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden |
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VO/2021/10233 |
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| Ö 3.5 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. kostenloser Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche |
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| Ö 3.6 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. die Sachstandsanfrage zum Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes |
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VO/2021/09912 |
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| Ö 4.2 |
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Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/09913 |
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| Ö 4.3 |
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Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10028 |
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| Ö 4.4 |
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Jahresbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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VO/2021/10190 |
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| Ö 4.5 |
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Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck |
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VO/2021/10024 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
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03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anlass: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis. |
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15.06.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 4.6 |
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Kerndaten zu Bildung in Lübeck |
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VO/2021/10049 |
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| Ö 4.7 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 18.05.21) |
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VO/2021/09736 |
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| Ö 4.8 |
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Machbarkeitsstudie Radschnellweg |
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VO/2021/10054 |
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| Ö 4.9 |
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Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole |
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VO/2021/10151 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Bestellung einer Rechnungsprüferin |
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VO/2021/10109 |
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| Ö 5.2 |
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Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/09954 |
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| Ö 5.3 |
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1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2021/09854 |
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| Ö 5.4 |
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Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 |
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VO/2021/10112 |
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| Ö 5.5 |
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BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe |
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VO/2021/10053 |
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| Ö 5.6 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190 |
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VO/2021/10061 |
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| Ö 5.7 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR |
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VO/2021/10113 |
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| Ö 5.8 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2 |
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| Ö 5.9 |
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Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe |
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VO/2021/09995 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen) |
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VO/2021/10038 |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen) |
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VO/2021/10040 |
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| Ö 6.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2021/10077 |
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| Ö 6.4 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle (Der Antrag hat zur Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die Bürgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden möge, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.) |
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VO/2021/10143 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3) |
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VO/2020/08942 |
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| Ö 7.1.1 |
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BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3) |
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VO/2020/08942-01 |
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| Ö 7.1.2 |
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AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3
Dieser Antrag wird somit zurückgezogen) |
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VO/2020/08942-02 |
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| Ö 7.1.3 |
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AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Luetkens (DieLinke), Jansen (FW&Gal): AT:
Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen |
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VO/2020/08942-03 |
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| Ö 7.1.4 |
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AM Anka Grädner & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, AM Petereit (SPD), AM Prieur (CDU), AM Rathcke (FDP), AM Luetkens (DieLinke), AM Jansen (FW&Gal): AT zu VO/2020/08773 Kinderbetreuung im Rathaus
(Der Antrag (VO 08773) wurde seinerzeit mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft an den HA überwiesen. Der Antrag wurde am 23.06.20 im HA zurückgestellt) |
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| Ö 7.2 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Es ist erforderlich, die Tagesordnungim Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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VO/2021/10222 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowe "Bündnis 90/Die Grünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Zurückgestellt am 23.06.20 - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft abschließend an den HA überwiesen - Siehe hierzu TOP 8.1.1) |
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VO/2020/08836 |
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| Ö 8.1.1 |
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AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL):
AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung |
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VO/2020/08836-01 |
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| Ö 8.2 |
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DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Der Antrag wurde von der Bürgerschaft am 20.05.21 mehrheitlich an den USO und federführend zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen) |
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VO/2021/10067 |
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| Ö 8.2.1 |
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Protokollauszug Beratungsergebnis USO vom 08.06.21 (Anlage wird nachgereicht) |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend den Stadtwald |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 13.2 |
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Projekt: Einrichtung einer Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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|
Ausschreibung zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistung und Ersatzbeschaffungen für die Cisco Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur inkl. WebEx (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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| N 14.2 |
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|
Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht) |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße |
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| N 14.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße |
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| N 14.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose |
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| N 14.6 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg |
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| N 14.7 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße |
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| N 14.8 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 14.9 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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| N 14.10 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg |
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| N 14.11 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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| N 14.12 |
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Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete |
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| N 14.13 |
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Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung |
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| N 14.14 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro |
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| N 14.15 |
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Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R. |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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