Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | SI/2021/802 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten | VO/2021/09839 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten | VO/2021/09859 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.5 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.6 | NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.7 | NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.8 | NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH | VO/2021/09760 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09463 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09394 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. | VO/2021/09729 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup | VO/2021/09733 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten)) | VO/2021/09763 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren | VO/2021/09794 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09837 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09860 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDer Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass 1.) bis Ende März eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt: Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause a) kein digitales Endgerät b) keinen Internetanschluss zur Verfügung haben
2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?
3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierfür? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?
Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.
4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.
5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen. Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.
6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.
7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden. |
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| 09.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
| 18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.2 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass 1.) bis Ende März eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt: Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause a) kein digitales Endgerät b) keinen Internetanschluss zur Verfügung haben
2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?
3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierfür? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?
Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.
4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.
5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen. Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.
6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.
7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden.
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| 23.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Der Bürgermeister wird darum gebeten, dafür zu sorgen, dass 1.) bis Ende März eine erneute Abfrage aller Schulen darüber aufklärt: Wie viele Schüler und Schülerinnen nach wie vor zu Hause a) kein digitales Endgerät b) keinen Internetanschluss zur Verfügung haben
2.) bis Ende März alle Schulen gegenüber der Hansestadt Lübeck darüber Auskunft geben, wie viele mobile Endgeräte (von den insgesamt 2.703) an Schülerinnen und Schüler im (zeitweiligen) Distanzunterricht verliehen worden sind?
3.) Parallel soll eine Abfrage beim Jobcenter Lübeck Ende März darüber Auskunft geben, wie viele Anträge auf Zuschuss zu einem digitalen Endgerät (und Zubehör) vom JobCenter Lübeck bewilligt wurden. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und was sind die Gründe hierfür? Wie viele Anträge sind noch in Bearbeitung?
Die Fraktionen erhalten umgehend Kenntnis über die Auswertung dieser Abfragen und über geplante Maßnahmen, damit schnellstmöglich alle Schüler:innen an allgemein- und berufsbildenden Schulen bei Distanzunterricht ein digitales Endgerät zur Verfügung haben.
4.) Alle allgemein- und berufsbildenden Schulen, die lt. Bedarfsabfrage nicht alle Schüler:innen mit einem mobilen Leihgerät ausstatten können, werden aufgefordert, per E-Mail und auf ihren Internetseiten über die Möglichkeit der Antragstellung beim Jobcenter zu informieren, Antragsformulare zum Download bereitzustellen und insbesondere auf die dafür notwendige Schulbescheinigung hinweisen.
5.) Bürokratische Hürden beim Verleih von mobilen Geräten sind abzubauen. Leihverträge sind jeweils über ein Schulhalbjahr abzuschließen.
6.) Für die Installierung von zusätzlichen Apps und Programmen ist mit der TraveKom zu klären und ggf. vertraglich zu vereinbaren, ob diese per TeamView o.ä. Tool bei der Installation unterstützend tätig werden können.
7.) Es möge berichtet werden, welche Lösungen es mittlerweile für die dauerhafte Betreuung der Hardware und Pflege der Software gibt, damit Lehrkräfte nicht zusätzlich mit diesen Aufgaben belastet und Schüler:innen im Distanzunterricht bei Problemen mit der Hardware oder Software nicht allein gelassen werden.
Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt. |
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| Ö 7.5 | Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09867 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 14.1 | Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell | |||||||||||||||||||||
| N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB) | ||