Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021
SI/2021/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09081  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein
VO/2020/09081-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09709  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit
VO/2021/09743  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt
VO/2021/09799  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2020/09577  
Ö 4.4  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09714  
Ö 5.2  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
VO/2020/09610  
Ö 5.3  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
Ö 5.4  
Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2020/09605  
Ö 5.5  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2020/09619  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 5.11  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023 (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz
VO/2021/09763  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Anlage    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Hauptausschuss    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. eine Personalsituation      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil (191 KB)