Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | SI/2021/802 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten | VO/2021/09839 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten | VO/2021/09859 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.5 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675) | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.6 | NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.7 | NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.8 | NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH | VO/2021/09760 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09463 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09394 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. | VO/2021/09729 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup | VO/2021/09733 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten)) | VO/2021/09763 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren | VO/2021/09794 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09837 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDer Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.
Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet. |
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| 09.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
| 18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.1 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.
Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet.
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| 23.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.
Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet.
Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt. |
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| Ö 7.4 | Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09860 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 | Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09867 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 14.1 | Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell | |||||||||||||||||||||
| N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB) | ||