Tagesordnung - 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA Februar 2020
Niederschrift JHA März 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2020
SI/2020/639  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020
SI/2020/640  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Vorstellung Jugendhilfeplaner (Hr. Drescher)    
Ö 4.1.2  
Informationen zu zwei Kindertageseinrichtungen    
Ö 4.1.3  
Geschwisterermäßigung für Schulkinder, Antrag zu TOP 6.2    
Ö 4.1.4  
teilweise Beantwortung der Fragen von KEV und SEV    
Ö 4.1.5  
Kinderbetreuung in den Sommerferien    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08937  
Ö 6.2  
Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2020/08926  
Ö 6.2.1  
Puhle (SPD): Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
VO/2020/08926-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


In der Vorlage "Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege" ist §7 – Geltungsbereich – der Sozialstaffelsatzung wie folgt zu ergänzen:

 

Darüber hinaus gilt § 5 – Geschwisterregelung – auch für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz und ihren Lebensmittelpunkt in Lübeck haben und eine Ganztagsbetreuung an Lübecker Schulen nach dem Modell „Ganztag an Schule“ besuchen.

 

 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:


In der Vorlage "Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege" ist §7 – Geltungsbereich – der Sozialstaffelsatzung wie folgt zu ergänzen:

 

Darüber hinaus gilt § 5 – Geschwisterregelung – auch für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz und ihren Lebensmittelpunkt in Lübeck haben und eine Ganztagsbetreuung an Lübecker Schulen nach dem Modell „Ganztag an Schule“ besuchen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.
 

 

   
    20.08.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


In der Vorlage "Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege" ist §7 – Geltungsbereich – der Sozialstaffelsatzung wie folgt zu ergänzen:

 

Darüber hinaus gilt § 5 Geschwisterregelung auch für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz und ihren Lebensmittelpunkt in Lübeck haben und eine Ganztagsbetreuung an Lübecker Schulen nach dem Modell „Ganztag an Schule“ besuchen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
BM Antje Jansen (GAL) Änderungsantrag zu: VO/2020/08926 Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
VO/2020/08926-02  
Ö 6.3  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
Ö 6.4  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Bedarfserfassung Fortbildungsbedarf aller Kindertagespflegepersonen in Lübeck
VO/2020/08668  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen
VO/2020/08922  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA Februar 2020 (125 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA März 2020 (129 KB)