Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende beratende Ausschussmitglied Herrn Ronald Thorn mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Puhle weist auf die Nachtragstagesordnung hin. Es gibt zwei Änderungsanträge zum TOP 6.2. Der Antrag unter TOP 6.2.2 wurde von Frau Jansen eingereicht, die im Jugendhilfeausschuss nicht antragsberechtigt ist. Herr Puhle übernimmt den Antrag. Frau Petereit möchte zum TOP 6.2 einen weiteren Änderungsantrag stellen, den sie inhaltlich unter TOP 6.2 ausführen wird.

Weiterhin wurde der Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zum Thema „Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen“ unter TOP 7.3 auf die Nachtragstageordnung aufgenommen. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Herr Puhle schlägt vor, dass der TOP 7.1 in den August vertagt wird, damit die Ergebnisse aus der Sitzung zu Aufwachsen in Lübeck, im Juli, berücksichtigt werden können.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.

Herr Puhle weist darauf hin, dass am 02.07.2020 die gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss in der MuK nachgeholt wird.