Tagesordnung - 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA Februar 2020
Niederschrift JHA März 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2020
SI/2020/639  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020
SI/2020/640  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Vorstellung Jugendhilfeplaner (Hr. Drescher)    
Ö 4.1.2  
Informationen zu zwei Kindertageseinrichtungen    
Ö 4.1.3  
Geschwisterermäßigung für Schulkinder, Antrag zu TOP 6.2    
Ö 4.1.4  
teilweise Beantwortung der Fragen von KEV und SEV    
Ö 4.1.5  
Kinderbetreuung in den Sommerferien    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08937  
Ö 6.2  
Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2020/08926  
Ö 6.2.1  
Puhle (SPD): Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
VO/2020/08926-01  
Ö 6.2.2  
BM Antje Jansen (GAL) Änderungsantrag zu: VO/2020/08926 Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
VO/2020/08926-02  
Ö 6.3  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
Ö 6.4  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Bedarfserfassung Fortbildungsbedarf aller Kindertagespflegepersonen in Lübeck
VO/2020/08668  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen
VO/2020/08922  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA Februar 2020 (125 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA März 2020 (129 KB)