Tagesordnung - 34. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
SI/2020/625  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020
SI/2020/626  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2020
SI/2020/628  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 3.2  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
Enthält Anlagen
VO/2020/08744  
Ö 3.3.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU) - Änderungsantrag: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
VO/2020/08744-01  
Ö 3.4  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 3.4.1  
Austauschvorlage zu Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858-01  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Grundsanierung, Umbau und Erweiterung des Standesamtes Lübeck: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Nutzerbedarfe
Enthält Anlagen
VO/2020/08608  
Ö 4.3  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.
VO/2020/08777  
Ö 4.4  
Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2020/08866  
Ö 4.4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Sabine Haltern (SPD) zum Bebauungsplanverfahren Howingsbrook(VO/2020/08735)
VO/2020/08868  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU) zum Schriftwechsel mit der Anwaltskanzlei zur Entwicklung des Bereichs Howingsbrook
Enthält Anlagen
VO/2020/08867  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Sabine Haltern (SPD): Verkehrsversuch Vorderreihe
VO/2020/08917  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie unmittelbar auf die Arbeit der Bauverwaltung? Der Publikumsverkehr wurde eingestellt. Ein Teil der Mitarbeiter arbeitete im Homeoffice. Welche Herausforderungen galt es zu lösen? War ein Zugriff auf den kompletten Aktenbestand möglich? Gab es Auflagen, die das Arbeiten nachhaltig beeinträchtigten?

2. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie auf die Bearbeitung von Bauanträgen? Führte sie zu einer Verlängerungen der Bearbeitungszeit? Lässt sich das quantifizieren? Wie wirkten sich etwaige Verzögerungen auf die Planungs- und Genehmigungsphase aus?

3. Gab es darüber hinaus Verzögerungen, weil Entscheidungen zu Bauvorhaben, B-Planverfahren sowie zur Schaffung von Planungsrecht nicht unter Wahrung üblicher Fristen getroffen werden konnten?

4. Welche Auswirkungen ergaben sich für die notwendige Begleitung laufender öffentlicher Baumaßnahmen?

5. Wird ein etwaiger Zeitverzug bei Planungs- und Genehmigungsarbeiten eine Langzeitwirkung auf zukünftige Bauprozesse haben? Werden sich etwaige Verzögerungen konkret auf den Baubeginn und auf die Fertigstellung von Projekten auswirken?

6. Welche Beeinträchtigungen waren auf den öffentlichen Baustellen wahrzunehmen? Gab es Kurzarbeit? Fielen Handwerker aus? Gab es Lieferengpässe, z.B. bei Baumaterial? Gab es Baustellen auf denen Corona-bedingt nicht oder nur verzögert gearbeitet werden konnte?

7. Gab es möglicherweise auch Projekte, die schneller fertig gestellt werden konnten, weil die Corona-bedingten Rahmenbedingungen ein unbehindertes Arbeiten ermöglichte?

8. Welche Auswirkungen werden perspektivisch in die Zukunft gedacht im Hinblick auf die Prioritätensetzung bei der B-Planerstellung zu erwarten sein?

9. Ist jetzt schon absehbar, dass einzelne B-Pläne, dass einzelne Projekte erst verzögert in die Umsetzung gehen können oder ganz aufs Eis gelegt werden müssen? 

10. Welche Auswirkungen werden von der Bauverwaltung perspektivisch für die gesamte Bauwirtschaft erwartet? Wie wird sich die Krise hier mit Blick in die Zukunft auswirken?

11. Welche Auswirkungen werden perspektivisch für den Wohnungsbau erwartet?  

 

Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!

 


 

 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie unmittelbar auf die Arbeit der Bauverwaltung? Der Publikumsverkehr wurde eingestellt. Ein Teil der Mitarbeiter arbeitete im Homeoffice. Welche Herausforderungen galt es zu lösen? War ein Zugriff auf den kompletten Aktenbestand möglich? Gab es Auflagen, die das Arbeiten nachhaltig beeinträchtigten?

2. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie auf die Bearbeitung von Bauanträgen? Führte sie zu einer Verlängerungen der Bearbeitungszeit? Lässt sich das quantifizieren? Wie wirkten sich etwaige Verzögerungen auf die Planungs- und Genehmigungsphase aus?

3. Gab es darüber hinaus Verzögerungen, weil Entscheidungen zu Bauvorhaben, B-Planverfahren sowie zur Schaffung von Planungsrecht nicht unter Wahrung üblicher Fristen getroffen werden konnten?

4. Welche Auswirkungen ergaben sich für die notwendige Begleitung laufender öffentlicher Baumaßnahmen?

5. Wird ein etwaiger Zeitverzug bei Planungs- und Genehmigungsarbeiten eine Langzeitwirkung auf zukünftige Bauprozesse haben? Werden sich etwaige Verzögerungen konkret auf den Baubeginn und auf die Fertigstellung von Projekten auswirken?

6. Welche Beeinträchtigungen waren auf den öffentlichen Baustellen wahrzunehmen? Gab es Kurzarbeit? Fielen Handwerker aus? Gab es Lieferengpässe, z.B. bei Baumaterial? Gab es Baustellen auf denen Corona-bedingt nicht oder nur verzögert gearbeitet werden konnte?

7. Gab es möglicherweise auch Projekte, die schneller fertig gestellt werden konnten, weil die Corona-bedingten Rahmenbedingungen ein unbehindertes Arbeiten ermöglichte?

8. Welche Auswirkungen werden perspektivisch in die Zukunft gedacht im Hinblick auf die Prioritätensetzung bei der B-Planerstellung zu erwarten sein?

9. Ist jetzt schon absehbar, dass einzelne B-Pläne, dass einzelne Projekte erst verzögert in die Umsetzung gehen können oder ganz aufs Eis gelegt werden müssen? 

10. Welche Auswirkungen werden von der Bauverwaltung perspektivisch für die gesamte Bauwirtschaft erwartet? Wie wird sich die Krise hier mit Blick in die Zukunft auswirken?

11. Welche Auswirkungen werden perspektivisch für den Wohnungsbau erwartet?  

 

Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!

 

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung innerhalb der kommenden Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur veränderten Rechtslage bei Schutzstreifen für den Radverkehr, die mit der aktuellen Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften eingeführt wurde.
VO/2020/08930  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den neuen Verkehrszeichen, die mit der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften eingeführt wurden.
VO/2020/08931  
Ö 5.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Parken und Halten von Kfz auf Radwegen
VO/2020/08933  
Ö 5.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Sperrung der Straße "An den Schießständen"
VO/2020/08934  
Ö 5.2.7  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Gewerbehallen am nördlichen Konstinkai    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Fahrbahnsanierung: Artlenburger Straße (BA 04.05.2020)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Skateanlage auf der Tornadowiese
Enthält Anlagen
VO/2020/08769  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage des Vorsitzenden des Bauausschusses Herrn Lötsch betr. den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf die Tagesordnung des Bauausschusses bringen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse