Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Heino Haase mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“ Aufgrund der Corona-Pandemie wird im beiderseitigen Einvernehmen auf den Handschlag verzichtet.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch im Zuge der Nachtragstagesordnung eingereicht wurden:

TOP 3.3.1 (VO/2020/08744-01) – Änderungsantrag: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 – Buntekuh / Pinassenweg

TOP 3.4.1 (VO/2020/08858-01) – Austauschvorlage zur Projektfreigabe „Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme“, Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,00 Euro

TOP 4.4.1 (VO/2020/8932) – Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfer Siedlung / Dreilingsberg

Der Vorsitzende beantragt die Vorziehung der TOP 4.4 mit 4.4.1 und 5.4.1, da hierzu externe Vortragende anwesend sind.

Herr Lötsch beantragt für die CDU-Fraktion die Vertagung des TOP 3.5 auf die nächste Sitzung am 15.06.2020.

Herr Pluschkell beantragt die Vertagung des TOP 4.1 ebenfalls um eine Sitzung auf den 15.06.2020.

Frau Mählenhoff sieht diese Vertagung als ungünstig an, da dann die Bürgerschaftssitzung im Mai nicht mehr erreicht werden könne.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die beantragte Vorziehung der Tagesordnungspunkte, die beantragten Vertagungen sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.