Auszug - Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau  

Anfrage:

1. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie unmittelbar auf die Arbeit der Bauverwaltung? Der Publikumsverkehr wurde eingestellt. Ein Teil der Mitarbeiter arbeitete im Homeoffice. Welche Herausforderungen galt es zu lösen? War ein Zugriff auf den kompletten Aktenbestand möglich? Gab es Auflagen, die das Arbeiten nachhaltig beeinträchtigten?

2. Welche Auswirkungen hatte die Corona-Pandemie auf die Bearbeitung von Bauanträgen? Führte sie zu einer Verlängerungen der Bearbeitungszeit? Lässt sich das quantifizieren? Wie wirkten sich etwaige Verzögerungen auf die Planungs- und Genehmigungsphase aus?

3. Gab es darüber hinaus Verzögerungen, weil Entscheidungen zu Bauvorhaben, B-Planverfahren sowie zur Schaffung von Planungsrecht nicht unter Wahrung üblicher Fristen getroffen werden konnten?

4. Welche Auswirkungen ergaben sich für die notwendige Begleitung laufender öffentlicher Baumaßnahmen?

5. Wird ein etwaiger Zeitverzug bei Planungs- und Genehmigungsarbeiten eine Langzeitwirkung auf zukünftige Bauprozesse haben? Werden sich etwaige Verzögerungen konkret auf den Baubeginn und auf die Fertigstellung von Projekten auswirken?

6. Welche Beeinträchtigungen waren auf den öffentlichen Baustellen wahrzunehmen? Gab es Kurzarbeit? Fielen Handwerker aus? Gab es Lieferengpässe, z.B. bei Baumaterial? Gab es Baustellen auf denen Corona-bedingt nicht oder nur verzögert gearbeitet werden konnte?

7. Gab es möglicherweise auch Projekte, die schneller fertig gestellt werden konnten, weil die Corona-bedingten Rahmenbedingungen ein unbehindertes Arbeiten ermöglichte?

8. Welche Auswirkungen werden perspektivisch in die Zukunft gedacht im Hinblick auf die Prioritätensetzung bei der B-Planerstellung zu erwarten sein?

9. Ist jetzt schon absehbar, dass einzelne B-Pläne, dass einzelne Projekte erst verzögert in die Umsetzung gehen können oder ganz aufs Eis gelegt werden müssen? 

10. Welche Auswirkungen werden von der Bauverwaltung perspektivisch für die gesamte Bauwirtschaft erwartet? Wie wird sich die Krise hier mit Blick in die Zukunft auswirken?

11. Welche Auswirkungen werden perspektivisch für den Wohnungsbau erwartet?  

Um eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten!

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung innerhalb der kommenden Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.