Tagesordnung - 34. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
SI/2020/625  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020
SI/2020/626  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2020
SI/2020/628  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 3.2  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
Enthält Anlagen
VO/2020/08744  
Ö 3.3.1  
AM Bernd Lutzkat (CDU) - Änderungsantrag: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 22.04.00 - Buntekuh/Pinassenweg
VO/2020/08744-01  
Ö 3.4  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 3.4.1  
Austauschvorlage zu Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858-01  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Grundsanierung, Umbau und Erweiterung des Standesamtes Lübeck: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Nutzerbedarfe
Enthält Anlagen
VO/2020/08608  
Ö 4.3  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.
VO/2020/08777  
Ö 4.4  
Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2020/08866  
Ö 4.4.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Sabine Haltern (SPD) zum Bebauungsplanverfahren Howingsbrook(VO/2020/08735)
VO/2020/08868  
Ö 5.1.2  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Christopher Lötsch (CDU) zum Schriftwechsel mit der Anwaltskanzlei zur Entwicklung des Bereichs Howingsbrook
Enthält Anlagen
VO/2020/08867  
Ö 5.1.3  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Sabine Haltern (SPD): Verkehrsversuch Vorderreihe
VO/2020/08917  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


In der Bürgerschaftssitzung am 29.08.2019 wurde das laut Niederschrift unter Punkt 9.1 aufgeführte Mobilitätskonzept Travemünde in der durch die Beschlussfassung zu TOP 9.1.5 geänderten Fassung beschlossen.

Mit Unterpunkt 3 in der beschlossenen Änderungsvorlage (VO/2019/08105) wurde auch ein Verkehrsversuch in der Vorderreihe wie folgt beschlossen:


In der Vorderreihe sollen saisonal zwei Fußngerzonen ausgewiesen werden, die eine von der Kaiserbrücke bis zur Einmündung der Rose, die andere von der Einmündung der Rose bis St.-Lorenz-Straße, wobei die Fläche zwischen diesen beiden Fußngerzonen im Querungsbereich zwischen Rose und Ostpreußenkai für Fahrzeuge befahrbar bleiben soll. Kfz.-Lieferverkehr soll in beiden Fußngerzonen jeweils vormittags bis 11:00 Uhr zulässig bleiben. Diese Regelung soll jeweils für die Zeit zwischen dem 15.05. und dem 15.10. eines jeden Jahres gelten, zwischen dem 16.10 und dem 14.05. eines jeden Jahres soll die Vorderreihe in ganzer Länge für den Fahrrad- und Kfz-Verkehr freigegeben werden.
Diese Regelung soll probeweise für 2 Jahre gelten. Danach soll die Wirkung dieser Regelung evaluiert werden.
Der vorgeschlagene Absenkpoller in der St-Lorenz-Straße wird nicht eingebaut. Die Verbindung für den Anliegerverkehr in die Kurgartenstraße muss bei der favorisierten Lösung der verkehrsberuhigten Zone für die Vorderreihe erhalten bleiben.“

 

 

Wann wird mit dem Verkehrsversuch begonnen?

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

In der Bürgerschaftssitzung am 29.08.2019 wurde das laut Niederschrift unter Punkt 9.1 aufgeführte Mobilitätskonzept Travemünde in der durch die Beschlussfassung zu TOP 9.1.5 geänderten Fassung beschlossen.

Mit Unterpunkt 3 in der beschlossenen Änderungsvorlage (VO/2019/08105) wurde auch ein Verkehrsversuch in der Vorderreihe wie folgt beschlossen:


In der Vorderreihe sollen saisonal zwei Fußngerzonen ausgewiesen werden, die eine von der Kaiserbrücke bis zur Einmündung der Rose, die andere von der Einmündung der Rose bis St.-Lorenz-Straße, wobei die Fläche zwischen diesen beiden Fußngerzonen im Querungsbereich zwischen Rose und Ostpreußenkai für Fahrzeuge befahrbar bleiben soll. Kfz.-Lieferverkehr soll in beiden Fußngerzonen jeweils vormittags bis 11:00 Uhr zulässig bleiben. Diese Regelung soll jeweils für die Zeit zwischen dem 15.05. und dem 15.10. eines jeden Jahres gelten, zwischen dem 16.10 und dem 14.05. eines jeden Jahres soll die Vorderreihe in ganzer Länge für den Fahrrad- und Kfz-Verkehr freigegeben werden.
Diese Regelung soll probeweise für 2 Jahre gelten. Danach soll die Wirkung dieser Regelung evaluiert werden.
Der vorgeschlagene Absenkpoller in der St-Lorenz-Straße wird nicht eingebaut. Die Verbindung für den Anliegerverkehr in die Kurgartenstraße muss bei der favorisierten Lösung der verkehrsberuhigten Zone für die Vorderreihe erhalten bleiben.“

 

 

Wann wird mit dem Verkehrsversuch begonnen?

 

Frau Haltern ergänzt die Begründung in der Sitzung noch dahingehend, dass aufgrund der großen zu erwartenden Menschenmassen der vorgegebene Mindestabstand von 1,5m nicht einzuhalten sei.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung innerhalb der kommenden Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Bauverwaltung, auf das Bauwesen und auf den Wohnungsbau
VO/2020/08928  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur veränderten Rechtslage bei Schutzstreifen für den Radverkehr, die mit der aktuellen Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften eingeführt wurde.
VO/2020/08930  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zu den neuen Verkehrszeichen, die mit der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften eingeführt wurden.
VO/2020/08931  
Ö 5.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Parken und Halten von Kfz auf Radwegen
VO/2020/08933  
Ö 5.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Sperrung der Straße "An den Schießständen"
VO/2020/08934  
Ö 5.2.7  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Gewerbehallen am nördlichen Konstinkai    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Fahrbahnsanierung: Artlenburger Straße (BA 04.05.2020)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung der Skateanlage auf der Tornadowiese
Enthält Anlagen
VO/2020/08769  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2020      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf Anfrage des Vorsitzenden des Bauausschusses Herrn Lötsch betr. den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses auf die Tagesordnung des Bauausschusses bringen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse