Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.06.2019
SI/2019/461  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07680  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus
VO/2019/07662  
Ö 3.2  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Heidenkoppel
Enthält Anlagen
VO/2019/07746  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Travemünder Landstraße und Auf dem Baggersand
Enthält Anlagen
VO/2019/07747  
Ö 3.4  
Projektfreigabe zum Neubau eines Feuerlöschwasserbehälters auf dem Holzhof Wesloe über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07758  
Ö 3.5  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 3.5.1  
Änderungsantrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde"
VO/2019/07291-01  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof
VO/2019/07765  
Ö 3.7  
Fortführung der Maßnahme Flächenausbau 2. BA Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2019/07494  
Ö 3.8  
Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für dasHaushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07836  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 4.2.2  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 4.2.3  
Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße
Enthält Anlagen
VO/2019/07056  
Ö 4.2.4  
Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2019/07690  
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Sichere Wege auf Marli
VO/2019/07821  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Verirrter Schwerlastverkehr im Ortskern von Travemünde
VO/2019/07822  
Ö 5.2.3  
AM Blankenburg (SPD): Schlözer Villa Israelsdorf
VO/2019/07830  
Ö 5.2.4  
Blankenburg (SPD): Spielplatz Kampstraße
VO/2019/07844  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)       Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.16 - zurückgestellt
   

 

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - abgelehnt
   

Antrag:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen: 2

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - unverändert beschlossen
   

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3.2  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Lindenteller - Erstellung eines verkehrspsychologischen Gutachtens
VO/2019/07507  
Ö 5.3.3  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2019/07370  
Ö 5.3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr"
VO/2019/07432  
Ö 5.3.5  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 5.3.6  
AM Carl Howe (GAL) zu VO/2019/07291 Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07787  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.06.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert am 10.00,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Anmietung: Carl-Gauß-Straße 9, 23562 Lübeck      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse