Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH
Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0
Anlage II Saisonplanung 2019 LTM
Anlage III Flächenverwaltung Waterfront
Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/414  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde    
Ö 3.3  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte
VO/2019/07368  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019 Empfehlung der erneuten Vertagung, da der Klimaschutzleitstelle eine Teilnahme erst zur Juni-Sitzung möglich ist.)
VO/2019/07282  
Ö 3.6  
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (Empfehlung der Vertagung, da das Rahmenprogramm der 130. Travemünder Woche nach Auskunft der Organisatoren in entscheidenden Teilen noch nicht bestätigt ist und somit voraussichtlich erst in der Sitzung am 11.06.2019 vorgestellt werden kann.)
VO/2019/07418  
Ö 3.7  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte
VO/2019/07550  
Ö 3.8  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06394  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Sieht die Verwaltung einen Bedarf für eine zweite Zufahrt nach Travemünde?

 

Falls die Antwort nein lautet, stelle ich die Zusatzfrage:

Warum sieht die Verwaltung für eine zweite Zufahrt nach Travemünde keinen Bedarf?

 

Welche Probleme wirft eine südliche Anbindung östlich der vorhandenen Bahnstrecke auf?

 

Wie können diese Probleme gelöst werden?

 

Die Fläche, die für eine Straßenführung entlang der Bahnstrecke benötigt wird (Länge 1,6km, Breite 15 m), gehört zum Betriebsgelände der LHG.

Wie lange steht die Fläche der LHG schon zur Verfügung und wie wird die benötigte Fläche seitdem genutzt?

 

Welche Schritte sind erforderlich, um die Fläche aus dem Betriebsgelände der LHG herauszulösen?

 

Wann ist eine Übernahme der Flächen durch die Hansestadt Lübeck möglich?

 

   
    10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3.3 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Sieht die Verwaltung einen Bedarf für eine zweite Zufahrt nach Travemünde?

 

Falls die Antwort nein lautet, stelle ich die Zusatzfrage:

Warum sieht die Verwaltung für eine zweite Zufahrt nach Travemünde keinen Bedarf?

 

Welche Probleme wirft eine südliche Anbindung östlich der vorhandenen Bahnstrecke auf?

 

Wie können diese Probleme gelöst werden?

 

Die Fläche, die für eine Straßenführung entlang der Bahnstrecke benötigt wird (Länge 1,6km, Breite 15 m), gehört zum Betriebsgelände der LHG.

Wie lange steht die Fläche der LHG schon zur Verfügung und wie wird die benötigte Fläche seitdem genutzt?

 

Welche Schritte sind erforderlich, um die Fläche aus dem Betriebsgelände der LHG herauszulösen?

 

Wann ist eine Übernahme der Flächen durch die Hansestadt Lübeck möglich?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(12 Ja-Stimmen)

   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Die Anfrage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung

bis zum Vorliegen des Verkehrskonzeptes Travemünde vertagt.

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Die Anfrage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Sieht die Verwaltung einen Bedarf für eine zweite Zufahrt nach Travemünde?

 

Falls die Antwort nein lautet, stelle ich die Zusatzfrage:

Warum sieht die Verwaltung für eine zweite Zufahrt nach Travemünde keinen Bedarf?

 

Welche Probleme wirft eine südliche Anbindung östlich der vorhandenen Bahnstrecke auf?

 

Wie können diese Probleme gelöst werden?

 

Die Fläche, die für eine Straßenführung entlang der Bahnstrecke benötigt wird (Länge 1,6km, Breite 15 m), gehört zum Betriebsgelände der LHG.

Wie lange steht die Fläche der LHG schon zur Verfügung und wie wird die benötigte Fläche seitdem genutzt?

 

Welche Schritte sind erforderlich, um die Fläche aus dem Betriebsgelände der LHG herauszulösen?

 

Wann ist eine Übernahme der Flächen durch die Hansestadt Lübeck möglich?

Herr Prüß erklärt, dass die Anfrage

durch das Mobilitätskonzept

beantwortet ist bzw. im Rahmen

des Konzeptes weiter verfolgt wird.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

Ö 3.9  
AM Reinhardt (SPD): Bootshaus Marli    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 4.2  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 4.3  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 (Vorlage folgt)
Enthält Anlagen
VO/2019/07533  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07202  
Ö 6.2  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018)
VO/2018/06122  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee      
N 11.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit      
N 11.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH (261 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0 (124 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Saisonplanung 2019 LTM (4631 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Flächenverwaltung Waterfront (605 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule (1332 KB)