Vorlage - VO/2019/07533
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der
1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:
I.
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden
|
|
|
| und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge | |
|
|
|
| ||
|
| erhöht um | vermindert um | gegenüber bisher EUR | nunmehr fest- gesetzt auf EUR |
|
| EUR | EUR | ||
1. | im Ergebnisplan der |
|
|
|
|
| Gesamtbetrag der Erträge |
|
| 1.037.100 | unverändert |
| Gesamtbetrag der Aufwendungen | 550.000 |
| 1.170.100 | 1.720.100 |
| Jahresüberschuss |
|
| 0 | unverändert |
| Jahresfehlbetrag | 550.000 |
| 133.000 | 683.000 |
2. | im Finanzplan der |
|
|
|
|
| Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit |
|
|
1.022.600 |
unverändert |
| Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit |
550.000 |
|
779.900 |
1.329.900 |
| Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
|
|
9.900 |
unverändert |
| Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit |
150.000 |
|
29.500 |
179.500 |
II.
Es bleiben festgesetzt:
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite | von bisher 0 EUR |
auf unverändert |
4. | Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf | von bisher 1 Stelle |
auf unverändert |
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
|
|
|
|
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Belange von Kindern und Jugendlichen sind nicht betroffen |
|
|
|
Die Maßnahme ist: |
| neu |
|
| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: § 98 Abs. 2 GO |
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen: |
| Nein |
| x | Ja (Anlage 1) |
Begründung
Am 10.04.2019 hat im Gebäude Heiligen-Geist-Hospital in den Bereichen des Alten- und Pflegeheimes eine Brandverhütungsschau der Feuerwehr auf Grundlage der Landesverordnung über die Brandverhütungsschau vom 04.11.2008 in Verbindung mit den §§ 23 und 42 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren vom 10.02.1996 stattgefunden.
Das Ergebnis der Brandverhütungsschau wurde mit Protokoll vom 18.04.2019 mitgeteilt.
Das Protokoll beinhaltet eine umfangreiche Mängelliste, die Sofortmaßnahmen im Bereich der Bauunterhaltung und der Bewirtschaftung der Grundstücke erfordern, um den Betrieb des Alten- und Pflegeheimes in allen Gebäudeteilen auch weiterhin sicherzustellen.
Dabei kann es auch zu Ersatzmaßnahmen im investiven Bereich (Fahrstuhlerneuerung) kommen.
Für diese zusätzlichen Brandschutzmaßnahmen waren Mittel im Haushalt 2019 der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital nicht vorgesehen.
Um unverzüglich handeln zu können, müssen erste Mittel noch in diesem Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt werden.
Dabei sind im Ergebnisplan 550.000 EUR und im Finanzplan 150.000 EUR zusätzlich einzustellen.
Mehrerträge oder Minderaufwendungen sind nicht vorhanden, sodass sich der geplante Fehlbetrag entsprechend erhöht.
Ein Ausgleich wird durch Rücklagenentnahmen erfolgen müssen.
Anlagen
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
 |
1 | öffentlich | 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 HGH (1257 KB) | ||
| ||||||||||||||||||||||||||||