Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH
Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0
Anlage II Saisonplanung 2019 LTM
Anlage III Flächenverwaltung Waterfront
Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/414  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde    
Ö 3.3  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte
VO/2019/07368  
Ö 3.4  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07278  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019 Empfehlung der erneuten Vertagung, da der Klimaschutzleitstelle eine Teilnahme erst zur Juni-Sitzung möglich ist.)
VO/2019/07282  
Ö 3.6  
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (Empfehlung der Vertagung, da das Rahmenprogramm der 130. Travemünder Woche nach Auskunft der Organisatoren in entscheidenden Teilen noch nicht bestätigt ist und somit voraussichtlich erst in der Sitzung am 11.06.2019 vorgestellt werden kann.)
VO/2019/07418  
Ö 3.7  
AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte
VO/2019/07550  
Ö 3.8  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)
VO/2018/06394  
Ö 3.9  
AM Reinhardt (SPD): Bootshaus Marli    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 4.2  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 4.3  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 (Vorlage folgt)
Enthält Anlagen
VO/2019/07533  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

die Vorlage abzulehnen.

(13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    13.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 


 

   
    19.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

Siehe hierzu auch den beschlossenen interfraktionellen Änderungsantrag unter TOP 3.1.4 (VO/2019/08053).

   
    27.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)
VO/2019/07202  
Ö 6.2  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018)
VO/2018/06122  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee      
N 11.3     Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit      
N 11.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH (261 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0 (124 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Saisonplanung 2019 LTM (4631 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage III Flächenverwaltung Waterfront (605 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule (1332 KB)