Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 13.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH
Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0
Anlage II Saisonplanung 2019 LTM
Anlage III Flächenverwaltung Waterfront
Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - öffentlicher Teil

SI/2019/414

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage des AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde

Ö 3.3

AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)

VO/2019/07148

Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte

VO/2019/07368

Ö 3.4

AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)

VO/2019/07278

Ö 3.5

Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019 Empfehlung der erneuten Vertagung, da der Klimaschutzleitstelle eine Teilnahme erst zur Juni-Sitzung möglich ist.)

VO/2019/07282

Ö 3.6

Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (Empfehlung der Vertagung, da das Rahmenprogramm der 130. Travemünder Woche nach Auskunft der Organisatoren in entscheidenden Teilen noch nicht bestätigt ist und somit voraussichtlich erst in der Sitzung am 11.06.2019 vorgestellt werden kann.)

VO/2019/07418

Ö 3.7

AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte

VO/2019/07550

Ö 3.8

Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018)

VO/2018/06394

Ö 3.9

AM Reinhardt (SPD): Bootshaus Marli

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung

VO/2019/07310

Ö 4.2

Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens

VO/2019/07403

Ö 4.3

Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel

VO/2019/07488

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 (Vorlage folgt)

VO/2019/07533

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der

1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

				und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

		erhöht um	vermindert um	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
		EUR	EUR	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge			1.037.100	unverändert
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	550.000		1.170.100	1.720.100
	Jahresüberschuss			0	unverändert
	Jahresfehlbetrag	550.000		133.000	683.000
2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit			1.022.600	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	550.000		779.900	1.329.900
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			9.900	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	150.000		29.500	179.500

II.

Es bleiben festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite	von bisher 0 EUR	auf unverändert
4.	Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	von bisher 1 Stelle	auf unverändert

13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der

1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

				und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

		erhöht um	vermindert um	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
		EUR	EUR	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge			1.037.100	unverändert
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	550.000		1.170.100	1.720.100
	Jahresüberschuss			0	unverändert
	Jahresfehlbetrag	550.000		133.000	683.000
2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit			1.022.600	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	550.000		779.900	1.329.900
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			9.900	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	150.000		29.500	179.500

II.

Es bleiben festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite	von bisher 0 EUR	auf unverändert
4.	Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	von bisher 1 Stelle	auf unverändert

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimme, 1 Enthaltung)

21.05.2019 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der

1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

				und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

		erhöht um	vermindert um	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
		EUR	EUR	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge			1.037.100	unverändert
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	550.000		1.170.100	1.720.100
	Jahresüberschuss			0	unverändert
	Jahresfehlbetrag	550.000		133.000	683.000
2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit			1.022.600	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	550.000		779.900	1.329.900
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			9.900	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	150.000		29.500	179.500

II.

Es bleiben festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite	von bisher 0 EUR	auf unverändert
4.	Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	von bisher 1 Stelle	auf unverändert

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig gemäß Beschlussvorschlag

zu entscheiden.

23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der

1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

				und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

		erhöht um	vermindert um	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
		EUR	EUR	gegenüber bisher EUR	nunmehr fest- gesetzt auf EUR
1.	im Ergebnisplan der
	Gesamtbetrag der Erträge			1.037.100	unverändert
	Gesamtbetrag der Aufwendungen	550.000		1.170.100	1.720.100
	Jahresüberschuss			0	unverändert
	Jahresfehlbetrag	550.000		133.000	683.000
2.	im Finanzplan der
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit			1.022.600	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	550.000		779.900	1.329.900
	Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit			9.900	unverändert
	Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit	150.000		29.500	179.500

II.

Es bleiben festgesetzt:

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen	von bisher 0 EUR	auf unverändert
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite	von bisher 0 EUR	auf unverändert
4.	Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	von bisher 1 Stelle	auf unverändert

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 5.2

Mobilitätskonzept Travemünde

VO/2019/07291

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019)

VO/2019/07202

Ö 6.2

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten

VO/2019/07335

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018)

Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - nicht öffentlicher Teil

N 10

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 10.1

Einzelhandelsentwicklung

N 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11

Beschlussvorlagen

N 11.1

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse

N 11.2

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee

N 11.3

Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit

N 11.4

Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße

N 12

Verschiedenes

Ö 13

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.19 ÖFFENTLICH (261 KB)
	3	öffentlich	Anlage I WiA & KBT-A Sitzungstermine 2019 V2.0 (124 KB)
	4	öffentlich	Anlage II Saisonplanung 2019 LTM (4631 KB)
	5	öffentlich	Anlage III Flächenverwaltung Waterfront (605 KB)
	6	öffentlich	Anlage IV Flächenverwaltung Waldorfschule (1332 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag