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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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| Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - öffentlicher Teil |
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SI/2019/414 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde |
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| Ö 3.3 |
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AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019) |
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VO/2019/07148 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte |
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VO/2019/07368 |
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| Ö 3.4 |
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AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019) |
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VO/2019/07278 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019
Empfehlung der erneuten Vertagung, da der Klimaschutzleitstelle eine Teilnahme erst zur Juni-Sitzung möglich ist.) |
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VO/2019/07282 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck |
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.9.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) |
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13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) |
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11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.4 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stellt die Anfrage einstimmig bis zum Vorliegen der schriftlichen Beantwortung zurück. (14 Ja-Stimmen) |
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12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck |
| Ö 3.6 |
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Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche
(Empfehlung der Vertagung, da das Rahmenprogramm der 130. Travemünder Woche nach Auskunft der Organisatoren in entscheidenden Teilen noch nicht bestätigt ist und somit voraussichtlich erst in der Sitzung am 11.06.2019 vorgestellt werden kann.) |
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VO/2019/07418 |
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| Ö 3.7 |
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AM Eymer (CDU): Zukunft der Lübecker Wochenmärkte |
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VO/2019/07550 |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 3. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.11.2018) |
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VO/2018/06394 |
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| Ö 3.9 |
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AM Reinhardt (SPD): Bootshaus Marli |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung |
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VO/2019/07310 |
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| Ö 4.2 |
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Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens |
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VO/2019/07403 |
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| Ö 4.3 |
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Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel |
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VO/2019/07488 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019 (Vorlage folgt) |
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VO/2019/07533 |
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| Ö 5.2 |
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Mobilitätskonzept Travemünde |
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VO/2019/07291 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 6. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.03.2019) |
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VO/2019/07202 |
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| Ö 6.2 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten |
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VO/2019/07335 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 2. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.09.2018) |
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VO/2018/06122 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| N 9 |
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Niederschrift Nr. 6 vom 11.03.2019 - nicht öffentlicher Teil |
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| N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 11.1 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse |
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| N 11.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee |
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| N 11.3 |
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|
Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit |
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| N 11.4 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße |
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| N 12 |
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Verschiedenes |
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| Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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