Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2019/397
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07334
Ö 3.2		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten (Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07405
Ö 3.3		Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07412
Ö 3.4		Antwort des FB 5 betr. Sachstand der Umsetzung der Voruntersuchungen zum Ausbau des Dachgeschosses der OzD (Nachfrage von AM Simon zu TOP 4.7 am 26.03.19)
Ö 3.5		Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation	VO/2019/07467
Ö 3.6		Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau	VO/2019/07474
Ö 3.7		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Nur binäre Geschlechtsbezeichnungen	VO/2019/07485
Ö 3.8		Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture	VO/2019/07502
Ö 3.9		Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Gewerbesteuereinnahmen in Lübeck	VO/2019/07503
Ö 3.10		Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais	VO/2019/07505
Ö 3.11		Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck	VO/2019/07509
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Waren in bei den letzten Wahlen in Lübeck Menschen von Wahlrechtsausschlüssen betroffen? Wenn ja wie viele, bei welcher Wahl? Schreibt die Hansestadt Lübeck die Betroffenen an und informiert sie über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes und die Möglichkeit, wählen zu können? Wird mit dem Anschreiben auch ein entsprechendes Antragsformular verschickt? Wird das Anschreiben auch in Leichter Sprache verfasst, damit den Sachverhalt alle Betroffenen besser verstehen können? Bis wann müssen die entsprechenden Anträge eingereicht werden?

	23.04.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.11 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	07.05.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.12		Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd	VO/2019/07510
Ö 3.13		NEU: Mitteilung zum Jahresabschluss 2018 (Bgm.)
Ö 3.14		NEU: Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. das Sanierungsprogramm für die Lübecker Altstadt
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Wildblumenwiese an der Drehbrücke	VO/2019/07267
Ö 4.2		Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung	VO/2019/07310
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07130
Ö 5.2		Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07070
Ö 5.3		Projektfreigabe für Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2019 - investiv	VO/2019/07178
Ö 5.4		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauerertüchtigung und Flächenherrichtung	VO/2019/07308
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)	VO/2018/06695
Ö 6.1.1		DIE LINKE: Änderungsantrag zu Antrag CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus VO/2018/06695 (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)	VO/2019/07451
Ö 6.1.2		Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695) (Die Empfehlung des USO hierzu wurde zur Kenntnisnahme an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2019/07295
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		NEU: mündl. Nachfrage des AM Detlev Stolzengerg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme der HL an Veranstaltungen
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: mündliche Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Termin der Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck
N 11.2		NEU: mündliche Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Vergabe eines Gutachtenauftrags in Höhe von mehr als 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	3	öffentlich	Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil (163 KB)

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