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Tagesordnung - 14. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/397  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07334  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zitat aus der Jugendhilfe Planung:

 

Im aktuellen Kita-Jahr werden in den Lübecker Kindertageseinrichtungen (Stichtag 31.12.2018)

290 Kinder (Vorjahr 267) mit Behinderungen im Elementarbereich betreut. Von den 290 Kindern

mit Behinderungen werden 82 Kinder (Vorjahr 67 Kinder) in 43 Kitas im Rahmen einer Einzelintegrationsmaßnahme in Regelgruppen betreut. 164 Kinder mit Behinderungen werden in Integrationsgruppen und 43 Kinder in heilpädagogischen Kleingruppen betreut.

 

Frage 1: Wie teilt sich die aktuelle Zahl von 290 Kindern auf die Geschlechter auf?

 

Frage 2: Wir bitten um eine Aufstellung der in Frage 1 genannten betreuten Kinder nach Förderschwerpunkt und Geschlecht, (ähnlich der Schulstatistik S.45).

 

 
   
    12.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.
   
    26.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.
   
    23.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.
   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 3.2  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07405  
Ö 3.3  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 01.04.19)
VO/2019/07412  
Ö 3.4  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand der Umsetzung der Voruntersuchungen zum Ausbau des Dachgeschosses der OzD (Nachfrage von AM Simon zu TOP 4.7 am 26.03.19)    
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation
VO/2019/07467  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau
VO/2019/07474  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Nur binäre Geschlechtsbezeichnungen
VO/2019/07485  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture
VO/2019/07502  
Ö 3.9  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Gewerbesteuereinnahmen in Lübeck
VO/2019/07503  
Ö 3.10  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais
VO/2019/07505  
Ö 3.11  
Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck
VO/2019/07509  
Ö 3.12  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd
VO/2019/07510  
Ö 3.13  
NEU: Mitteilung zum Jahresabschluss 2018 (Bgm.)    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. das Sanierungsprogramm für die Lübecker Altstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wildblumenwiese an der Drehbrücke
VO/2019/07267  
Ö 4.2  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO (Zurückgestellt am 01.04.19)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07130  
Ö 5.2  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Zurückgestellt am 01.04.19)
Enthält Anlagen
 VO/2019/07070  
Ö 5.3  
Projektfreigabe für Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2019 - investiv
Enthält Anlagen
 VO/2019/07178  
Ö 5.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauerertüchtigung und Flächenherrichtung
Enthält Anlagen
 VO/2019/07308  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)
VO/2018/06695  
Ö 6.1.1  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu Antrag CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus VO/2018/06695 (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)
VO/2019/07451  
Ö 6.1.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695) (Die Empfehlung des USO hierzu wurde zur Kenntnisnahme an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2019/07295  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Detlev Stolzengerg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme der HL an Veranstaltungen    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: mündliche Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Termin der Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck      
N 11.2     NEU: mündliche Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachtenauftrags in Höhe von mehr als 25.000 ?: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil (163 KB)