Tagesordnung - 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:59 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil JHA September 2018
Erläuterungen § 22a SGB VIII

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 06.09.2018
SI/2018/188  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Vorstellung Beteiligungsbeauftragte    
Ö 4.1.2  
Bericht aus dem Petitionsausschuss zur Petition Schulkindbetreuung    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der AG Betreuungssituation verbessern gem. BÜ-Beschluss vom 22.03.2018    
Ö 4.2  
Anfrage der Ausschussmitglieder Simone Stojan und Nico Berner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - zum Thema: Arbeit der Jugendhilfe
VO/2018/06326  
Ö 4.3  
Anfrage BM Hildebrand (CDU): Investive Fördermittel für den Ausbau der Kinderbetreuung
VO/2018/06489  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aus der Antwort der schleswig-holsteinischen Landesregierung vom 7.9.18 auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/909) geht hervor, dass

 

  1. die Hansestadt Lübeck aus Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 bisher (Stichtag 31.8.2018) nur 992.741,83 Euro von 4.455.00,00 Euro zur Verfügung stehenden Mitteln abgerufen hat. (Der Mittelabruf kann noch bis zum 31.6.2021 erfolgen.)

 

  1. der Hansestadt aus Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 noch 1.414.687,44 Euro noch nicht gebundenen Mittel zur Verfügung stehen. (548.547,57 Euro sind für U3 bewilligt und 2.491.764,99 Euro für Ü3+Qualität.)

 

 

  1. die Hansestadt Lübeck aus dem Bundesinvestitionsprogramm 2017-2020 von den zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 2.832.000,00 Euro noch nichts abgerufen oder gebunden hat. (Der Mittelabruf kann noch bis zum 31.12.2022 erfolgen.)

 

Bindung der offenen Mittel aus dem Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 und dem Bundesinvestitionsprogramm 2017-2020 kann noch bis zum 30.6.2019 erfolgen.

 

Fragen:

 

1. Für welche Projekte hat Lübeck Fördergelder bekommen?

2. Befinden sich noch Anträge im Verfahren? Wenn ja, welche?

3. Wird die Hansestadt Lübeck es schaffen, alle Gelder abzurufen?

 

Um eine Antwort in der Sitzung am 8.11.2018 wird gebeten.

 

   
    08.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Aus der Antwort der schleswig-holsteinischen Landesregierung vom 7.9.18 auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/909) geht hervor, dass

 

  1. die Hansestadt Lübeck aus Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 bisher (Stichtag 31.8.2018) nur 992.741,83 Euro von 4.455.00,00 Euro zur Verfügung stehenden Mitteln abgerufen hat. (Der Mittelabruf kann noch bis zum 31.6.2021 erfolgen.)
  2. der Hansestadt aus Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 noch 1.414.687,44 Euro noch nicht gebundenen Mittel zur Verfügung stehen. (548.547,57 Euro sind für U3 bewilligt und 2.491.764,99 Euro für Ü3+Qualität.)
  3. die Hansestadt Lübeck aus dem Bundesinvestitionsprogramm 2017-2020 von den zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 2.832.000,00 Euro noch nichts abgerufen oder gebunden hat. (Der Mittelabruf kann noch bis zum 31.12.2022 erfolgen.)

 

Bindung der offenen Mittel aus dem Landesinvestitionsprogramm 2015-2018 und dem Bundesinvestitionsprogramm 2017-2020 kann noch bis zum 30.6.2019 erfolgen.

 

Fragen:

1. Für welche Projekte hat Lübeck Fördergelder bekommen?

2. Befinden sich noch Anträge im Verfahren? Wenn ja, welche?

3. Wird die Hansestadt Lübeck es schaffen, alle Gelder abzurufen?

 

Um eine Antwort in der Sitzung am 8.11.2018 wird gebeten.

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

Ö 4.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019)    
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) Verlagerung der Schließzeiten in Kindertagesstätten
VO/2018/06670  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 6.2  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06373  
Ö 6.3  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung
VO/2018/06613  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag der SPD: Reduzierung der Schließzeiten in den Sommerferien
Enthält Anlagen
VO/2018/06386  
Ö 8.2  
AM Puhle (SPD): Jugendarbeit in Schlutup
VO/2018/06589  
Ö 8.2.1  
Antrag AM Hildebrand (CDU) zu VO/2018/06589 Jugendarbeit in Schlutup
VO/2018/06716  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil JHA September 2018 (144 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Erläuterungen § 22a SGB VIII (131 KB)