Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:59 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Herr Puhle eröffnet die 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Puhle weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder verpflichtet werden müssen und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Herrn Grams, Herrn Krubeck, Herrn Schulze und Herrn Wecker die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

 

Herr Puhle schlägt vor den TOP 7.1 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zum Thema Bündnis für Familie zu vertagen und im Dezember im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss zu beraten. Er wünscht sich die Aufbereitung der vergangenen Ergebnisse zu diesem Thema, die dann in beiden Ausschüssen im Vorwege mit der Tagesordnung umverteilt werden und als Diskussionsgrundlage dienen sollen.

Herr Puhle lässt über die Vertagung des TOP 7.1 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft abstimmen.

 Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des TOP 7.1 einstimmig zu.

 Abstimmungsergebnis:

 Ja-Stimmen: 15

 Nein-Stimmen: 0

 Enthaltungen: 0

 

Eine Anfrage von Herrn Thomas Rathcke zum Kita-Sofortprogramm 2019 wurde von Herrn Puhle übernommen und auf der Tagesordnung unter TOP 4.4 aufgenommen.

Eine Anfrage von Herrn Stolzenberg zu den Kita-Schließzeiten wurde unter TOP 4.5 aufgenommen.

Ein Antrag von Frau Hildebrand zum TOP 8.2 Jugendarbeit in Schlutup wurde unter TOP 8.2.1 aufgenommen.

Der Lübecker Jugendring schlägt vor die TOPs 8.2 und 8.2.1 vorzuziehen. Herr Puhle erklärt, dass aufgrund des thematischen Sachzusammenhangs die TOPs nach der Vorstellung der Beteiligungsbeauftragten unter TOP 4.1.1, aufgenommen werden.

 

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Die Tagesordnung wird damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.