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Tagesordnung - Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018  

Bezeichnung: Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
SI/2016/752  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Austauschantrag zu VO/2016/04154 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04332  
    02.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

Dieser Antrag wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt, bis der Bürgerentscheid am 18.12.2016 erfolgt ist.

 

Beschluss:

Aufgrund des erfolgreich durchgeführten Bürgerbegehrens „Lübecks Winterlinden an der Untertrave leben lassen!“ wird die Bauverwaltung aufgefordert, unter Beteiligung der Öffentlichkeit die Umgestaltung an der Untertrave unter Verbleib der Winterlinden zu überplanen.

 

Auf einen Bürgerentscheid soll dann verzichtet werden.

 

Es wird ein Gutachter, der von beiden Seiten (Stadtverwaltung und Aktionsbündnis LÜBECKS LINDEN LEBEN LASSEN) akzeptiert wird, damit beauftragt, die Winterlinden an der Untertrave zu begutachten und dahingehend zu beraten, wie die  Bäume während der Baumaßnahme zu schützen und zu erhalten sind.

 

 

 
   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.4 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
Ö 5.1.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04199  
Ö 5.1.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/04154 TOP 5.15. - Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
VO/2016/04240  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten
VO/2016/04184  
Ö 7.2  
Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)
VO/2016/04305  
Ö 8  
Berichte    
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04086  
Ö 9.2  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04087  
Ö 9.3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04088  
Ö 9.3.1  
SPD, CDU, BfL, GAL und BÜ90/DIE GRÜNEN: Anträge zur Wahl von Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden
VO/2016/04329  
Ö 9.4  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04089  
Ö 9.5  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04090  
Ö 9.6  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04091  
Ö 9.7  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04092  
Ö 9.8  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04093  
Ö 9.9  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04094  
Ö 9.10  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04095  
Ö 9.11  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04097  
Ö 9.12  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04098  
Ö 9.13  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04099  
Ö 9.14  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04100  
Ö 9.15  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04101  
Ö 9.16  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04102  
Ö 9.17  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04103  
Ö 9.18  
AT zu VO /2016/04104 - Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
VO/2016/04312  
Ö 9.19  
AT zu VO/2016/04105 - Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04313  
Ö 9.20  
AT zu VO/2016/4106 - Wahl einer/eines stellv Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04314  
Ö 9.21  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04107  
Ö 9.22  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04108  
Ö 9.23  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04109  
Ö 9.24  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04110  
Ö 9.25  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04111  
Ö 9.26  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04112  
Ö 9.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04113  
Ö 9.28  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04114  
Ö 9.29  
Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04115  
Ö 9.30  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04116  
Ö 9.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04117  
Ö 9.32  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018. (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04118  
Ö 9.33  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04119  
Ö 9.34  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04120  
Ö 9.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04121  
Ö 9.36  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04122  
Ö 9.37  
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04123  
Ö 9.38  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04124  
Ö 9.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04125  
Ö 9.40  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04126  
Ö 9.41  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04127  
Ö 9.42  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04128  
Ö 9.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04129  
Ö 9.44  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)
VO/2016/04130  
Ö 9.45  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04131  
Ö 9.46  
Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
Enthält Anlagen
 VO/2016/04132  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Erhalt der Linden an der Untertrave Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016
VO/2016/04009  
Ö 10.2  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016
VO/2016/04010  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 II. Austauschvorlage: Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
Enthält Anlagen
 VO/2016/04331  
Ö 10.3.1  
Mündliche Erläuterung des Antrags zum Bürgerbegehren "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen" durch die Vertretungsberechtigten    
Ö 10.3.2  
Änderungsantrag zu TOP 10.3 - VO2016/04265 - Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
VO/2016/04333  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 13.1     Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse