Tagesordnung - Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018

Bezeichnung:	Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Mi, 02.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016	SI/2016/752
Ö 4		Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5		Anträge der Fraktionen
Ö 5.1		Austauschantrag zu VO/2016/04154 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden	VO/2016/04332
Ö 5.1.1		FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden	VO/2016/04199
Ö 5.1.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/04154 TOP 5.15. - Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden	VO/2016/04240
Ö 6		Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 7		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1		Anfrage gem. §16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten	VO/2016/04184
Ö 7.2		Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)	VO/2016/04305
Ö 8		Berichte
Ö 9		Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1		Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04086
Ö 9.2		Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04087
Ö 9.3		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04088
Ö 9.3.1		SPD, CDU, BfL, GAL und BÜ90/DIE GRÜNEN: Anträge zur Wahl von Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden	VO/2016/04329
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU, SPD, BfL, GAL und Bü90/DIEGRÜNEN beantragen zu: VO/2016/04088 (TOP 9.3) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales die Wahl von Herrn Andreas Sankewitz VO/2016/04089 (TOP 9.4) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales die Wahl von Herrn Ingo Schaffenberg VO/2016/04092 (TOP 9.7) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Wahl von Herrn Hans-Jürgen Schubert VO/2016/04093 (TOP 9.8) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Wahl von Herrn Matthias Braun VO/2016/04097 (TOP 9.11) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege die Wahl von Herrn Henning Stabe VO/2016/04098 (TOP 9.12) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege die Wahl von Herrn Felix Untermann VO/2016/04101 (TOP 9.15) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Bauausschuss die Wahl von Herrn Christopher Lötsch VO/2016/04102 (TOP 9.16) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss die Wahl von Herrn Dirk Freitag VO/2016/04313 (TOP 9.19) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Hauptausschuss die Wahl von Herrn Jan Lindenau VO/2016/04314 (TOP 9.20) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Hauptausschuss die Wahl von Frau Gabriele Schopenhauer VO/2016/04109 (TOP 9.23) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss die Wahl von Herrn Tim Klüssendorf VO/2016/04110 (TOP 9.24) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss die Wahl von Herrn Jörn Puhle VO/2016/04113 (TOP 9.27) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Lars Rottloff VO/2016/04114 (TOP 9.28) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Dirk Freitag VO/2016/04117 (TOP 9.31) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Schul- u. Sportausschuss die Wahl von Herrn Andrè Kleyer VO/2016/04118 (TOP 9.32) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- u. Sportausschuss die Wahl von Frau Frauke Drewitz VO/2016/04121 (TOP 9.35) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Werkausschuss die Wahl von Herrn Henri Abler VO/2016/04122 (TOP 9.36) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss die Wahl von Herrn Harald Quirder VO/2016/04125 (TOP 9.39) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Kurbetriebe Travemünde die Wahl von Herrn Dr. Burkhart Eymer VO/2016/04126 (TOP 9.40) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Kurbetriebe Travemünde die Wahl von Herrn Ulrich Krause VO/2016/04129 (TOP 9.43) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Thomas Rathcke VO/2016/04130 (TOP 9.44) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss und die Wahl von Herrn Manfred Kirch

	02.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 9.3.1 - unverändert beschlossen
	Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Beratung „en bloc“ beschlossen. Beschluss: Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU, SPD, BfL, GAL und Bü90/DIEGRÜNEN beantragen zu: VO/2016/04088 (TOP 9.3) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales die Wahl von Herrn Andreas Sankewitz VO/2016/04089 (TOP 9.4) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales die Wahl von Herrn Ingo Schaffenberg VO/2016/04092 (TOP 9.7) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Wahl von Herrn Hans-Jürgen Schubert VO/2016/04093 (TOP 9.8) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung die Wahl von Herrn Matthias Braun VO/2016/04097 (TOP 9.11) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege die Wahl von Herrn Henning Stabe VO/2016/04098 (TOP 9.12) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege die Wahl von Herrn Felix Untermann VO/2016/04101 (TOP 9.15) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Bauausschuss die Wahl von Herrn Christopher Lötsch VO/2016/04102 (TOP 9.16) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss die Wahl von Herrn Dirk Freitag VO/2016/04313 (TOP 9.19) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Hauptausschuss die Wahl von Herrn Jan Lindenau VO/2016/04314 (TOP 9.20) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Hauptausschuss die Wahl von Frau Gabriele Schopenhauer VO/2016/04109 (TOP 9.23) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss die Wahl von Herrn Tim Klüssendorf VO/2016/04110 (TOP 9.24) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss die Wahl von Herrn Jörn Puhle VO/2016/04113 (TOP 9.27) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Lars Rottloff VO/2016/04114 (TOP 9.28) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Dirk Freitag VO/2016/04117 (TOP 9.31) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Schul- u. Sportausschuss die Wahl von Herrn Andrè Kleyer VO/2016/04118 (TOP 9.32) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- u. Sportausschuss die Wahl von Frau Frauke Drewitz VO/2016/04121 (TOP 9.35) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Werkausschuss die Wahl von Herrn Henri Abler VO/2016/04122 (TOP 9.36) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss die Wahl von Herrn Harald Quirder VO/2016/04125 (TOP 9.39) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Kurbetriebe Travemünde die Wahl von Herrn Dr. Burkhart Eymer VO/2016/04126 (TOP 9.40) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Kurbetriebe Travemünde die Wahl von Herrn Ulrich Krause VO/2016/04129 (TOP 9.43) Wahl eines/einer Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss die Wahl von Herrn Thomas Rathcke VO/2016/04130 (TOP 9.44) Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss und die Wahl von Herrn Manfred Kirch Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 9.4		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04089
Ö 9.5		Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04090
Ö 9.6		Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04091
Ö 9.7		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04092
Ö 9.8		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04093
Ö 9.9		Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04094
Ö 9.10		Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04095
Ö 9.11		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04097
Ö 9.12		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04098
Ö 9.13		Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04099
Ö 9.14		Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04100
Ö 9.15		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04101
Ö 9.16		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04102
Ö 9.17		Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04103
Ö 9.18		AT zu VO /2016/04104 - Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04312
Ö 9.19		AT zu VO/2016/04105 - Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04313
Ö 9.20		AT zu VO/2016/4106 - Wahl einer/eines stellv Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04314
Ö 9.21		Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04107
Ö 9.22		Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04108
Ö 9.23		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04109
Ö 9.24		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04110
Ö 9.25		Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04111
Ö 9.26		Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04112
Ö 9.27		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04113
Ö 9.28		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04114
Ö 9.29		Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04115
Ö 9.30		Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04116
Ö 9.31		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04117
Ö 9.32		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018. (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04118
Ö 9.33		Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04119
Ö 9.34		Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04120
Ö 9.35		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04121
Ö 9.36		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04122
Ö 9.37		Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04123
Ö 9.38		Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04124
Ö 9.39		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04125
Ö 9.40		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04126
Ö 9.41		Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04127
Ö 9.42		Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04128
Ö 9.43		Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04129
Ö 9.44		Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018 (Siehe VO/2016/04329)	VO/2016/04130
Ö 9.45		Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04131
Ö 9.46		Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018	VO/2016/04132
Ö 10		Beschlussvorlagen
Ö 10.1		Erhalt der Linden an der Untertrave Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016	VO/2016/04009
Ö 10.2		Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016	VO/2016/04010
Ö 10.3		II. Austauschvorlage: Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"	VO/2016/04331
Ö 10.3.1		Mündliche Erläuterung des Antrags zum Bürgerbegehren "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen" durch die Vertretungsberechtigten
Ö 10.3.2		Änderungsantrag zu TOP 10.3 - VO2016/04265 - Bürgerentscheid "Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"	VO/2016/04333
N 11		Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
N 12		Anträge der Fraktionen
N 13		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 13.1		Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten (VO/2016/04185) (5.660)
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018

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