Tagesordnung - 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Katharineum zu Lübeck, Aula
Ort: Königstraße 27/31, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016
SI/2016/903  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Aktualisierung des Schulentwicklungsgutachtens    
Ö 3.1.2  
Erste Überlegungen Schwartauer Allee    
Ö 3.1.3  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand verschiedener laufender Schulbaumaßnahmen    
Ö 3.1.4  
Entwicklung der Gastliegerzahlen im Passathafen    
Ö 3.1.5  
Peking-Tourismus auf der Passat    
Ö 3.1.6  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine 2017    
Ö 3.1.7  
Bürgerakademie    
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage des BM Ulrich Krause zum Bau von Kunstrasenplätzen in der Hansestadt Lübeck
VO/2016/04302  
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Kolterjahn zur Sanierung der Laufbahn Buniamshof ((teilweise zurückgestellt in der Sitzung am 15.09.2016))    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Kolterjahn zur Sanierung der Laufbahn Buniamshof ((mündliche Antwort))    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Haltermann zur Personalausstattung der Schulsekretariate    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen (Die Inhalte des Konzepts zur Vereinheitlichung der IT-Infrastruktur an den allgemeinbildenden Lübecker Schulen werden im Rahmen der Ausschusssitzung durch die Universität zu Lübeck präsentiert.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04082  
Ö 4.2  
Sanierung Freibad Schlutup; Beschluss des Hauptausschusses vom 19.07.2016 Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2016/04261  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015
VO/2016/04189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das               Wirtschaftsjahr 2015 wird wie folgt festgestellt:

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)€  1.234.422,90

mit einer Summe der Aufwendungen von€  5.172.145,53

mit einem Verlust von€  3.937.722,63

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€  3.937.722,63

     geleistete Zahlungen der HL:€  3.941.000,00

                          Ergebnis:€          3.277,37

Forderung gegenüber der HL aus 2014:€        94.507,08

           Restforderung gegenüber der HL:€        91.229,71

 

Das verbliebene Defizit in Höhe von € 91.229,71 ist vorerst nicht auszugleichen, der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

 

   
    17.11.2016 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das                             Wirtschaftsjahr 2015 wird wie folgt festgestellt:

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)€  1.234.422,90

mit einer Summe der Aufwendungen von€  5.172.145,53

mit einem Verlust von€  3.937.722,63

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€  3.937.722,63

     geleistete Zahlungen der HL:€  3.941.000,00

                          Ergebnis:€          3.277,37

Forderung gegenüber der HL aus 2014:€        94.507,08

           Restforderung gegenüber der HL:€        91.229,71

 

Das verbliebene Defizit in Höhe von € 91.229,71 ist vorerst nicht auszugleichen, der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015 wird wie folgt festgestellt:

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)€  1.234.422,90

mit einer Summe der Aufwendungen von€  5.172.145,53             

mit einem Verlust von€  3.937.722,63

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:€  3.937.722,63

     geleistete Zahlungen der HL:€  3.941.000,00

                          Ergebnis:€          3.277,37

Forderung gegenüber der HL aus 2014:€        94.507,08

           Restforderung gegenüber der HL:€        91.229,71

 

Das verbliebene Defizit in Höhe von € 91.229,71 ist vorerst nicht auszugleichen, der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.27 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das                               Wirtschaftsjahr 2015 wird wie folgt festgestellt:

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL) €  1.234.422,90

mit einer Summe der Aufwendungen von  €  5.172.145,53 

mit einem Verlust von     €  3.937.722,63

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

     Verlust:  €  3.937.722,63

       geleistete Zahlungen der HL:  €  3.941.000,00

                             Ergebnis:  €          3.277,37

  Forderung gegenüber der HL aus 2014:  €        94.507,08

            Restforderung gegenüber der HL:  €        91.229,71

 

Das verbliebene Defizit in Höhe von € 91.229,71 ist vorerst nicht auszugleichen, der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.2  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04217  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2016/04223  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck
VO/2016/04253  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 15.09.2016      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.1.1     Ergebnis der Schulleiterwahl für die Emanuel-Geibel-Schule      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse