Auszug - Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017   

Den Ausschussmitgliedern wurde zur Sitzung die Anlage 0 der Vorlage Haushaltsbegleitbeschluss umgeteit.

Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.

Auf Nachfrage von Herrn Haltermann teilt Herr Thorn mit Bezug auf das heutige Gespräch mit dem Bereich Haushalt und Steuerung mit, dass im Rahmen der Schulbudgets weiterhin 35 Euro pro SchülerIn investiv zur Verfügung gestellt werden und die Schulen damit die gleiche Ausstattung wie bisher erhalten. Aus den investiven Resten des Bereichs Schule und Sport wird je ein Fachraum an der Ernestinenschule und an der Julius-Leber-Schule erneuert.

Herr Haltermann weist darauf hin, dass viele Schulen investive Mittel aufsparen würden. Den Schulen müsste daher mitgeteilt werden, dass diese Reste wegfallen.

Herr Thorn weist darauf hin, dass die Schulen in den letzten Wochen hierzu bereits zwei Mal angeschrieben worden seien und man vermeiden wolle, ein Ausgabefieber auszulösen.

Herr Geller teilt dazu mit, dass mit dem Bereich Haushalt und Steuerung vereinbart worden sei, Lösungsmöglichkeiten für die Restebildung zu besprechen.

Herr Schopenhauer hält die Formulierung „Brennpunkt Buntekuh“ auf Seite 155 für eine Diskriminierung des Stadtteils und bittet, diese zu ändern.

Eine Nachfrage von Herrn Kolterjahn zu der umgeteilten Anlage 1 beantwortet Herr Thorn.

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben:

Der Ausschuss beschließt bei einer Gegenstimme

und zwei Enthaltungen mit Stimmenmehrheit,

die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.