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Vorlage - VO/2016/04223  

Betreff: Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Graf, Eckhard
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
17.11.2016 
20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2016 
54. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.01.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage Wirtschaftsplan 2017 Start1.doc

Beschlussvorschlag

  1. Der Wirtschaftsplan 2017 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung festgestellt.
  2. Der Verkaufsanteil am Grundstück AQUA TOP verbleibt im Haushalt der Lübecker Schwimmbäder.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 – Haushalt und Steuerung

Kenntnisnahme

1.203 – Beteiligungscontrolling

Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Belange von Kindern und Jugendlichen werden nicht berührt

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

Eigenbetriebsverordnung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

x

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Siehe Anlage

 

Anlagen

Wirtschaftsplan 2017

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage Wirtschaftsplan 2017 Start1.doc (212 KB)