Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die 20. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die An-wesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tages-ordnung gibt der Vorsitzende dem Schulleiter des Katharineums Herrn Schmittinger Gelegenheit zu einer Begrüßung.

Herr Schmittinger heißt den Ausschuss Willkommen, stellt das Katharineum vor und erläutert sein Anliegen, den Zustand der Schulaula zu verbessern.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden ist der Ausschuss einverstanden, dem Schulleiter der Julius-Leber-Schule Herrn Brüning das Wort zu erteilen.

Herr Brüning stellt sich den Anwesenden als neuer Schulleiter der Julius-Leber-Schule vor.

Der Ausschuss ist auf Vorschlag von Frau Senatorin Weiher einverstanden, Herrn Hoppe das Wort zu erteilen.

Herr Hoppe stellt sich dem Ausschuss als der Bürgerschaft vorgeschlagener Direktor der Lübecker Schwimmbäder vor.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende die bürgerlichen Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder Herrn Bull, Herrn Haltermann, Frau Hildebrand, Herrn Kolterjahn, Herrn Luetkens, Herrn Schomann und Herrn Schopenhauer per Handschlag mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf Ihre Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Zur Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, dass die Verwaltung den Tagesordnungspunkt 4.2 Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen zurückzieht.

Frau Senatorin Weiher erläutert dies damit, dass im Rahmen eines heutigen Gesprächs mit dem Bereich Haushalt und Steuerung hinsichtlich des Umgangs mit den Restemitteln eine Einigung erreicht worden sei. Eine aktualisierte Darstellung zum Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2017-2020 für den Bereich Schule und Sport ist den Ausschussmitgliedern umgeteilt worden (siehe Anlage 1).

Der Vorsitzende lässt über die Empfehlung der Verwaltung abstimmen, die Tagesordnungspunkte 10.1 Mitteilungen der Verwaltung und 12.1 Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.

Der Ausschuss beschließt einstimmig vorschlagsgemäß

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einstimmig festgestellt.