Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016
SI/2016/796  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software (Zurückgestellt am 13.09.16)
VO/2016/04133  
Ö 3.2  
Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre (Zurückgestellt am 13.09.16)
VO/2016/04136  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre VO/2016/04136 (Die Antwort wird hiermit nachgereicht)
VO/2016/04203  
Ö 3.3  
CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04197  
Ö 3.4  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04196  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am 1. Januar kündigte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) an, im Jahr 2016 einen Abschiebeplan für die bis zu 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge in der Hansestadt aufzulegen. Dazu werde das Personal verdoppelt (LN, 1./2. Januar 2016, Seite 12).

 

  1. In welche (Herkunfts-) Länder wurde ab dem 1.3.2016 abgeschoben?
  2. Wie viele Familien/Kinder waren betroffen?
  3. Bei wie vielen wurde eine Familientrennung angeordnet?
  4. Bei wie vielen lagen gesundheitliche Einschränkungen vor?
  5. Welche konkreten Personalaufstellungen gab es in den Bereichen, die an Abschiebungen beteiligt sind?
  6. Welche Auswirkungen hat das am 7. Juni von der Landesregierung vorgestellte „Gesamtkonzept für ein integriertes Rückführungsmanagement (Abschiebeplan) auf die Hansestadt Lübeck?
  7. Hat der Bürgermeister, wie angekündigt, ein eigenes Rückführungskonzept für die Hansestadt erarbeiten lassen?
  8. Wie viele Personen leben zurzeit in der Hansestadt, die vollziehbar ausreisepflichtig sind oder deren Asylverfahren kurzfristig negativ beendet sein wird?

 

Bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

 

   
    27.09.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die weitere Behandlung

bis zur nächsten Sitzung des Hauptaus-

schusses am 11.10.2016 zurück.

 

   
    11.10.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   
   
    08.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.5  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sachstand Herreninsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04208  
Ö 3.6  
Neu: AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216)
VO/2016/04254  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel
VO/2016/04256  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: MuK
VO/2016/04257  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Theater
VO/2016/04258  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung)
VO/2016/04259  
Ö 3.11  
NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen
VO/2016/04262  
Ö 3.12  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave
VO/2016/04263  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04179  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ?
Enthält Anlagen
VO/2016/03618  
Ö 5.2  
Ausbau des Geh- und Radweges an der Mecklenburger Straße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04215  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
CDU - BM Andreas Zander: Entwicklung der Asylbewerberunterkunft Ostseestraße
VO/2016/04195  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten) (Zurückgestellt am 26.01.16)      
N 13.2     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)      
N 13.2.1     Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)      
N 13.3     Erneutes Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen      
N 13.4     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse