Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.07.2016
SI/2016/767  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haus-haltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Emanuel-Geibel-Schule
VO/2016/03896  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Feste Fehmarnbeltquerung ((Z.K.) - Zur Kenntnisnahme)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung Gestaltungsbeirat am 15. und 16.09.2016 ((Z.K.) - Zur Kenntnisnahme)    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Zwischenstand: Radverkehrsführung im Gneversdorfer Weg    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
FDP - Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Bonus-/Malus-Regelungen bei aktuellen Baumaßnahmen
VO/2016/04028  
Ö 5.2.2  
FDP - Anfrage des AM Thomas Rathcke zu maximaler Dauer von Baumaßnahmen
VO/2016/04029  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Umgestaltung der Untertrave ohne Bestandslinden
VO/2016/04060  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aus der Presse war zu entnehmen, dass die finanzielle Förderung der Umgestaltungsmaßnahme bei einem Erhalt der Bestandslinden nicht mehr in der bisherigen Höhe geleistet würde. Daraus ergeben sich folgende Fragen

 

  1. Welche Veränderungen neben dem Erhalt der Linden wurden in den Umgestaltungsplänen vorgenommen, die die Fördergeldgeber zu einer Rücknahme ihrer Förderbescheide veranlasst haben?

 

  1. Wäre eine den Anforderungen der Fördergeber entsprechende hervorragende städtebauliche Lösung in jedem Fall bei Erhalt der Linden oder bei einem Erhalt einzelner Linden grundsätzlich nicht mehr möglich?

 

  1. Sollte es bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren zu Veränderungen der Umgestaltungspläne kommen, wurde für solch einen Fall geprüft, ob eine spätere Fertigstellung der Baumaßnahme, mit der Begründung dieser besonderen Situation, durch die Fördergeber akzeptiert würde?

 

  1. Können bei einer Veränderung der Umgestaltungspläne, die zu einer wesentlichen zeitlichen Verzögerung und damit zu einem Verlust von Fördergeldern führen würden, im kommenden Jahr neue Förderanträge gestellt werden?

_______________________________

 

 

 

   
    05.09.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Ö 5.2.4  
Weitere Anfragen:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2016/03958  
Ö 5.3.2  
Antrag Herr Pluschkell (SPD): Anwohnerparkrecht "An der Stadtfreiheit" ((E) - Zur Entscheidung)    
Ö 5.3.3  
Antrag Herr Ramcke (Bü90/DieGrünen): Baumschutzkonzept ((E) - Zur Entscheidung)    
Ö 5.3.4  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03801)
VO/2016/03851  
Ö 5.3.5  
Urban Gardening Überweisung aus der Bürgerschaft - Ergänzungsantrag zu VO/2016/03801 der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03819)
VO/2016/03852  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.07.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.000): Arbeitskreis Verkehr / Polizei      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.660): Umbenennung von Straßen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse