Vorlage - VO/2016/04060  

Betreff: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Umgestaltung der Untertrave ohne Bestandslinden
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN Bearbeiter/-in: Zander, Anica
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
05.09.2016 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Aus der Presse war zu entnehmen, dass die finanzielle Förderung der Umgestaltungsmaßnahme bei einem Erhalt der Bestandslinden nicht mehr in der bisherigen Höhe geleistet würde. Daraus ergeben sich folgende Fragen

 

  1. Welche Veränderungen neben dem Erhalt der Linden wurden in den Umgestaltungsplänen vorgenommen, die die Fördergeldgeber zu einer Rücknahme ihrer Förderbescheide veranlasst haben?

 

  1. Wäre eine den Anforderungen der Fördergeber entsprechende hervorragende städtebauliche Lösung in jedem Fall bei Erhalt der Linden oder bei einem Erhalt einzelner Linden grundsätzlich nicht mehr möglich?

 

  1. Sollte es bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren zu Veränderungen der Umgestaltungspläne kommen, wurde für solch einen Fall geprüft, ob eine spätere Fertigstellung der Baumaßnahme, mit der Begründung dieser besonderen Situation, durch die Fördergeber akzeptiert würde?

 

  1. Können bei einer Veränderung der Umgestaltungspläne, die zu einer wesentlichen zeitlichen Verzögerung und damit zu einem Verlust von Fördergeldern führen würden, im kommenden Jahr neue Förderanträge gestellt werden?

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Begründung

 

 

 

Anlagen