Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 07.07.2014
SI/2014/395  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 3.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 3.4  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 3.5  
Neubau Feuerwache 3 ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2014/01785  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2013 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01748  
Ö 4.2.2  
Neuregelung Bewohnerparkbereiche Altstadt
Enthält Anlagen
VO/2014/01514  
Ö 4.2.3  
Information bezüglich des Gestaltungsbeirates (5.610)    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Bericht 5.651: (Teil-) Sperrungen Kita Kerckringstraße und Schule Falkenfeld    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht 5.610: Gustav-Radbruch-Platz (i.V.m. TOP 3.4)    
Ö 4.2.6  
Bericht 5.610: Parken in Travemünde    
Ö 4.2.7  
Sachstand Hafenschuppen auf der nördlichen Wallhalbinsel.    
Ö 4.2.8  
Mündlicher Bericht (5.610): Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus / Umgestaltung Untertrave    
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Umbau der Clemensstraße in eine Fußgängerzone
VO/2014/01690  
Ö 5.3.2  
Essbare Stadt Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Juni 2014 (VO/2014/01455)
VO/2014/01850  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.07.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck Gewerk: Elektroarbeiten      
N 8.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck Gewerk: Zimmerer- und Fassadenarbeiten      
N 8.3     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten      
N 8.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal Gewerk: Elektroinstallation      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Kita Heiweg - Umbau, Sanierung der Kita, Heiweg 112, 23566 Lübeck      
N 10.2     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck, Statische Sicherung / Klimatisierung Bürgerschaftssaal      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse