Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1  
Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds    
Ö 1.2  
Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Feststellung der Niederschriften    
Ö 3.1  
Feststellung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat vom 06.05.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00725  
Ö 3.2  
Feststellung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses vom 18.06.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00707  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine 2013    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Gemeinsames Untersuchungsprojekt mit der IAG - Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH    
Ö 4.2.2  
Vorstellung der BereichsleiterInnen des FB 3    
Ö 4.2.3  
Vorstellung des Bereichs 3.370 - Feuerwehr    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Bereichs 3.820 - Stadtwald    
Ö 4.2.5  
Strandsalon - Lärmbelästigung    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Ausgasungen von Deponien und Altlasten (Kontamination der Atemluft/Gesundheitsgefährdungen)    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Planungsrechtliche Ausschreibung von Kleingärten als Bauerwartungsland (Anfrage vom gemeinnützigen Kreisverband Lübeck der Gartenfreunde e.V. über den Ausschussvorsitzenden)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00411)
VO/2013/00708  
Ö 4.4.2  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00412)
VO/2013/00709  
Ö 5     Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
SICHERHEITSKONZEPT im Flächen- und Veranstaltungsmanagement der Hansestadt Lübeck ab 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00769  
Ö 7.2  
Erfahrungen mit dem geänderten Generalpachtvertrag - mögliche Konsequenzen aus Leerständen
VO/2013/00692  
Ö 7.3  
Optionen für andere Möglichkeiten zur Versorgung der Stadtteile mit Stadtteilbüros in alternativen Standorten
VO/2013/00622  
    VORLAGE
    Prüfauftrag der Bürgerschaft Sitzung vom 29

Beschlussvorschlag

Prüfauftrag der Bürgerschaft Sitzung vom 29.11.2012 TOP 12.1DRS. Nr. 181

 

 

   
    20.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss nimmt den Bericht bei 10-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 5-Stimmenthaltungen als Zwischenbericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht bei 10-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 3-Stimmenthaltungen einstimmig als Zwischenbericht zur Kenntnis.

             

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Prüfauftrag der Bürgerschaft Sitzung vom 29

Prüfauftrag der Bürgerschaft Sitzung vom 29.11.2012 TOP 12.1DRS. Nr. 181

 

 

 

Es spricht BM Reinhardt

Es spricht BM Reinhardt. BM Klinkel regt an, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 7.4  
Eheschließungen an besonderen Orten; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 unter VO/2013/00284
VO/2013/00681  
Ö 7.5  
Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)
Enthält Anlagen
VO/2013/00603  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Herr Martens    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Mauritz    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Mauritz    
Ö 8.4  
Anfragen Herr Mauritz / Frau Metzner    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 11.1     Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 12     Berichte und Antworten      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Herr Schubert      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse