Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2013
SI/2013/078  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 19.08.2013    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ? - Aufstellungsbeschluss - (- vertagt am 02.09.2013 -)
Enthält Anlagen
VO/2013/00804  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "10.03.00 ? Gewerbepark Flughafen - Teilbereich I" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
VO/2013/00752  
Ö 3.2  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
    VORLAGE
    Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.             

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

                                                                                                              einstimmig vertagt.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.             

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die Beratung

Der Hauptausschuss stellt die Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

   
    02.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.             

   
    10.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des
Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung
am 24.9.2013 zurück.

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..             

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des
Bauausschusses zu übernehmen, wird
einstimmig angenommen.

 

Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht
unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den
Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird
mit Mehrheit angenommen.

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

 

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

 

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

 

 

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 3.3  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Einrichtung von "Shared Space"
Enthält Anlagen
VO/2013/00748  
Ö 4.2.2  
Jahresbericht 2012 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00750  
Ö 4.2.3  
Sachstandsbericht: Wochenmarkt in Buntekuh (- vertagt am 02.09.2013 -)    
Ö 4.2.4  
Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
Enthält Anlagen
VO/2013/00809  
Ö 4.2.5  
Sachstandsbericht: Travag-Gelände in Travemünde ((nachträglich durch die Politik (CDU-Fraktion) auf die Tagesordnung gesetzt))    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00797  
Ö 4.4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00760  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.09.2013      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 19.08.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)      
N 8.3     Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas      
N 8.4     Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrages für ein Bordell im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung -      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse