Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2013  

Frau Kaske weist zu TOP 4.2.1 (S.13) daraufhin, dass Sie sich erkundigt hätte, wie viele Stände der Wochenmarkt umfassen muss, damit eine Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Sperrung der Straße gegeben ist. Sie bittet um Aufnahme der Frage ins Protokoll.

Herr Pluschkell korrigiert die Protokollierung des Antrags von Herrn Quirder unter TOP 2.1 (S.9), so dass dieser wie folgt lauten müsse:

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bürgerschaft eine Stellungnahme der Stadtwerke entgegenzubringen, in welcher die Aussage getroffen wird, ob und wie es möglich ist den vorliegenden Standort mit Energie und Fernwärme zu versorgen.

Herr Stolzenberg teilt mit, dass die TOP 2.2 und 2.3 (S.11) vertagt bzw. nicht auf die Tagesordnung aufgenommen worden. Er bittet darum, dies im Protokoll abzubilden.

Zu einer weiteren Nachfrage von Herrn Stolzenberg informiert Herr Lötsch, dass externe Sitzungsteilnehmer nur dann im Protokoll aufgeführt werden, wenn diese gesprochen haben.

Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in der Anwesenheitsliste unter „Mitglieder aus der Bürgerschaft“ auch Nichtmitglieder aufgeführt sind.

Herr Jaacks teilt dazu mit, dass das Allrissystem die Vertreter der entsprechenden Bürgerschaftsmitglieder im Vertretungsfall automatisch mit in diese Spalte aufnimmt.

Herr Lötsch bittet Herrn Jaacks darum, den Verantwortlichen diesen Missstand zu melden und um Abhilfe zu bitten.

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift einstimmig in geänderter Fassung.