Auszug - Einrichtung von "Shared Space"  

Frau Metzner verweist auf Unstimmigkeiten hinsichtlich der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (s. Anlage 2).

Frau Drochner räumt ein, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im vorliegenden Fall nicht ausreichend erfolgt sei, was insbesondere durch die Fristsetzung innerhalb der Sommerferien bedingt war. Sie informiert dahingehend über ein Gespräch mit dem Stadtschülerparlament (SSP) vom 14.08.2013. Dort sei zum einen die vorab angesprochene Fristsetzung innerhalb der Sommerferien kritisiert worden aber zum anderen auch gesagt worden, dass das SSP eigentlich gar nicht in der Lage sei sich zu solch allgemeinen Themen zu äußern. Vielmehr würde man sich seitens des SSP eine Beteiligung bei konkreten Planungen wünschen. Es bleibe nun zu klären wie man die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auch für komplexe Themen gestalten kann, mit dem Ziel eine „echte“ Beteiligung zu erreichen.

Auf Nachfrage von Herrn Lötsch sagt Frau Drochner zu, zukünftig die Schulferien angemessen zu berücksichtigen.

Herr Stolzenberg spricht den Bürgerschaftsbeschluss vom 24.11.2011 an und verweist auf die zu initiierenden offenen Workshops zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Auch sollten/sollen gem. des Bürgerschaftsbeschlusses die Erfahrungen anderer Städte hinsichtlich der Einrichtung von „Shared Space“ aufgegriffen werden. Er sehe den Bürgerschaftsbeschluss durch den vorgelegten Bericht somit nicht als erledigt und bittet um Initiierung der im Bürgerschaftsbeschluss geforderten Workshops.

Herr Howe unterstützt die Ausführungen von Herrn Stolzenberg und appelliert an die Verwaltung, dem Bürgerschaftsbeschluss in Gänze nachzukommen.

Herr Lötsch teilt mit, in der Vorlage werde angeführt, dass zukünftig weiterhin die Zweckmäßigkeit zur Einrichtung von „Shared Space“ vom FB 5 geprüft werde. Somit werde der Bürgerschaftsbeschluss auch von der Verwaltung nicht als erledigt betrachtet.

Frau Drochner bestätigt die Aussage von Herrn Lötsch und sagt zu, dass zukünftige Projekte stets auf die Zweckmäßigkeit zur Einrichtung von „Shared Space“ geprüft würden und ggf. ein entsprechender Workshop durchgeführt werde.

Hinsichtlich einer Nachfrage von Herrn Stüttgen verweist Herr Krause abschließend auf die Erforderlichkeit eines sehr starken Fußgängerquerungsbedürfnisses als Kriterium zur Einrichtung eines „Shared Space“ (z.B. Königsstraße).

Anlass:

Bürgerschaftsbeschluss vom 24.11.2011, TOP 4.10, Drs. Nr. 385

Bauausschuss am 13.02.2012. TOP 6.3.1

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.