Vorlage - VO/2013/00809  

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten aufzulegen, auf dessen Grundlage mit der Sanierung der Schultoiletten der Sanierungsbedarf-Kategorie A („dringender Sanierungsbedarf“) unverzüglich begonnen werden kann.

Auf Grundlage des Berichts „Sanierung der Schultoiletten“ vom 04.07.2013, behandelt in der Bürgerschaftssitzung am 28.02.2013 wurde unter Berücksichtigung der in dem Bericht genannten Sanierungs-Prioritäten A und B ein Sanierungs- und Finanzierungskonzept aufgestellt (siehe Anlage 1). Es handelt sich hierbei weiterhin um eine grobe Kostenschätzung, da die im Bericht „Sanierung der Schultoiletten“ genannten Unsicherheiten wie z. B. der Zustand der Grundleitungen weiter bestehen. Diese Unsicherheiten können erst im Zuge der Baumaßnahmen endgültig geklärt werden.

In dem Bericht „Sanierung der Schultoiletten“ vom 04.07.2013 wurde die Sanierung folgendermaßen vorgeschlagen:

•      Priorität A: Sanierung in 2013 bis 2014
•      Priorität B: Sanierung in 2015 bis 2018
•      Priorität C: Sanierung nach 2018

Bei der Erstellung des Sanierungs- und Finanzierungsplan wurde die Priorität C nicht berücksichtigt, da sich die Notwendigkeit der Sanierung in dieser Klassifizierung bis 2018 noch verschieben kann. Hier sollte nach Sanierung der WC-Anlagen der Priorität A und B eine erneute Bewertung vorgenommen werden.

Die Sanierung der WC-Anlagen in der Pestalozzi-Schule und im Katharineum ist erfolgt, die Sanierung in der Oberschule zum Dom (Jungen-WC) ist in Vorbereitung und wird noch 2013 durchgeführt.

Gem. Anlage 1 der durchzuführenden einzelnen Maßnahmen nach Priorität A und B ergibt sich für folgende Haushaltsjahre folgender konsumtiver Finanzierungsbedarf im Bauunterhaltungsbereich, der gesondert zur Verfügung gestellt werden müsste:

              2014:              629.000,- €

              2015:              584.500,- €

              2016:              600.000,- €

              2017:              592.000,- €

              2018:              547.500,- €

              Gesamt:              2.953.000,- €

Anlage 1 – Sanierungs- u. Finanzierungsplan