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Auszug - Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.2.4
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 16.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2013/00809 Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Schellenberger, Rainer
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Senator Boden weist darauf hin, dass der Politik zunächst nur eine Finanzübersicht unter Beachtung der Prioritäten vorgelegt wurde

Herr Senator Boden weist darauf hin, dass der Politik zunächst nur eine Finanzübersicht unter Beachtung der Prioritäten vorgelegt wurde. Eine Beteiligung der Schule und Schüler würde mit den entsprechenden Haushaltsbeschlüssen erfolgen.

Beschlussvorschlag:

Anlass:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten aufzulegen, auf dessen Grundlage mit der Sanierung der Schultoiletten der Sanierungsbedarf-Kategorie A („dringender Sanierungsbedarf“) unverzüglich begonnen werden kann.

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.