Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2013
SI/2013/078  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 19.08.2013    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ? - Aufstellungsbeschluss - (- vertagt am 02.09.2013 -)
Enthält Anlagen
VO/2013/00804  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebiets "10.03.00 ? Gewerbepark Flughafen - Teilbereich I" auf Dritte durch Vertrag (5.660)
VO/2013/00752  
Ö 3.2  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 3.3  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Einrichtung von "Shared Space"
Enthält Anlagen
VO/2013/00748  
Ö 4.2.2  
Jahresbericht 2012 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00750  
Ö 4.2.3  
Sachstandsbericht: Wochenmarkt in Buntekuh (- vertagt am 02.09.2013 -)    
Ö 4.2.4  
Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
Enthält Anlagen
VO/2013/00809  
Ö 4.2.5  
Sachstandsbericht: Travag-Gelände in Travemünde ((nachträglich durch die Politik (CDU-Fraktion) auf die Tagesordnung gesetzt))    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.4.1  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00797  
    VORLAGE
    Ergänzung der „Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen vom 08

Beschlussvorschlag

 

Ergänzung der „Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen vom 08.12.2012“ zur Einführung eines sogenannten Schleppercents mit Wirkung zum 15.08.2013

 

 

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Ergänzung der „Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen vom 08.12.2012“ zur Einführung eines sogenannten Schleppercents mit Wirkung zum 15.08.2013

 

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis. 

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt den

 

Der Hauptausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.

 

             

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

Ergänzung der „Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen vom 08.12.2012“ zur Einführung eines sogenannten Schleppercents mit Wirkung zum 15.08.2013

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00760  
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.09.2013      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 19.08.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)      
N 8.3     Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas      
N 8.4     Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrages für ein Bordell im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - - Beschluss über die Beantragung der Zurückstellung -      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse