Vorlage - 2022/11077-01-01  

Anfrage von Frau Antje Jansen (GAL) in der Bürgerschaft am 19.05.2022 (VO/2022/11077-01):

1.)    „Wann werden die CO2 Daten der 28 städtischen Kitas ebenfalls im Internet veröffentlicht werden, so dass Eltern und Mitarbeitende eine Übersicht über die Messdaten ihrer Kita erhalten.

Wenn keine Veröffentlichung geplant sein sollte, warum nicht?

2.)    Warum werden die CO2 Daten der Schulen nicht so veröffentlicht, dass sie jeweils einem bestimmten Raum zuzuordnen sind? Auf die Weise könnte transparent gemacht werden, ob die CO2 Messwerte häufig oder dauerhaft erhöht sind und weiterer Bedarf besteht, die Raumluft auf andere Weise als durch Fensteröffnung zu verbessern.“

Zu 1.) Wann werden die CO2 Daten der 28 städtischen Kitas ebenfalls im Internet veröffentlicht werden, so dass Eltern und Mitarbeitende eine Übersicht über die Messdaten ihrer Kita erhalten.

Wenn keine Veröffentlichung geplant sein sollte, warum nicht?

Grundsätzlich sind alle Messwerte an städtischen Schulen und Kindertagesstätten im Internet veröffentlicht. Aus Gründen des Datenschutzes ist dabei zwingend zu beachten, dass eine Verknüpfung von Messergebnissen und Personenbezug ausgeschlossen sein muss. Der DSGVO und den zugehörigen Auslegungen zum Datenschutz entsprechend ist dieser Sachverhalt ausreichend in der Form geeignet gewürdigt, wenn ausschließlich Daten aus ≥ 5 Messpunkten gebündelt öffentlich zugänglich dokumentiert werden.

Aus vorgenannter Abstimmung mit der Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck werden ausschließlich Standorte mit mindestens fünf Aufenthaltsräumen, entsprechend fünf Sensoren, in der Übersicht geführt, um mögliche Rückschlüsse/Identifikationen aus Gründen des Datenschutzes der hier Beschäftigten auszuschließen. Betroffen sind dabei z. B. Kita Haus Idun/Kita Hallandhaus/Kita Haus der kleinen Riesen. Mit gleichlautender Begründung können Daten aus kleineren Schulgebäuden, wie z. B. der Schule Niendorf, nicht veröffentlicht werden.

Zu 2.) Warum werden die CO2 Daten der Schulen nicht so veröffentlicht, dass sie jeweils einem bestimmten Raum zuzuordnen sind? Auf die Weise könnte transparent gemacht werden, ob die CO2 Messwerte häufig oder dauerhaft erhöht sind und weiterer Bedarf besteht, die Raumluft auf andere Weise als durch Fensteröffnung zu verbessern.

Eine „Gesamtübersicht je Raum“, mit den entsprechenden Mittelwerten der letzten 20 Minuten, ist öffentlich über das digitale Angebot der Hansestadt Lübeck einsehbar. Aus datenschutzrechtlichen Gründen erfolgt keine Zuordnung der Räume z. B. in Form von Raumnummern, um Rückschlüsse auf personenbezogene Daten, hier Aufsichtsverantwortlichkeiten, auszuschließen. Dieses Vorgehen gewährleistet die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung und ist mit der Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck in dieser Form im Vorwege abgestimmt.

Der Link zur öffentlichen Homepage zur Anzeige der aktuellen Messwerte lautet:

www.luebeck.de/frischeluft