Vorlage - VO/2020/08509-03
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Beschlussvorschlag
Die in der Anlage beschriebene Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung und Weiterentwicklung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) beauftragt.
- Im Hauptausschuss wird regelmäßig über den Sachstand der Umsetzung berichtet.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen | x | Ja | ||||||||||||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||||||||||||
| x | vorgeschrieben durch: | ||||||||||||||||||||
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| Förderrichtlinien des Modellprojektes Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen | ||||||||||||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||||||||||||
| x | Nein | ||||||||||||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
| x | Ja – Begründung: |
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| Die Hansestadt Lübeck hat den Anspruch, gemäß der übergeordneten Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030, die Smart City Lübeck wirtschaftlich effizient, klimaschonend und gleichzeitig auch sozial gerecht zu gestalten. |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Im Zuge der Förderbewerbung: Modellprojekte Smart City VO/2020/08755 wurde im Jahr 2020 die Zuschusszusage erteilt. Insgesamt ist das Modellprojekt in zwei Phasen aufgeteilt, die aufeinander aufbauen. Zum einen die Strategiephase (Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und erster Investitionen, 2 Jahre, Fördervolumen 2.240 TEUR) und die Umsetzungsphase (Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen, 5 Jahre, Fördervolumen 11.243 TEUR). Nachdem die Smart City Strategie verabschiedet wurde, schließt sich die Umsetzungsphase an. Im Rahmen der Weiterentwicklung des am 31.01.2020 verabschiedeten Rahmenkonzeptes (VO/2020/08509) wird diese erneut der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vorgelegt.
Das Modellprojekt Smart City Region Lübeck steht unter dem Motto: Gemeinwohl und Netzwerkstadt / Stadtnetzwerk. Ziel ist es:
- die Digitalisierung strategisch und zielgeleitet im Sinne der integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung und des Gemeinwohls aktiv zu gestalten.
- mit den Akteuren und Netzwerken in Lübeck und Region Ziele und Wege zu entwickeln und zu erreichen.
- Chancen und Risiken der digitalen Transformation für eine zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Stadtentwicklung frühzeitig zu erkennen und Fehlentwicklungen zu vermeiden.
- die vielfältigen sozialen, ökonomischen und baulich-räumlichen Netzwerke innerhalb der Smart City Region Lübeck zu berücksichtigen.
- im Netzwerk mit anderen Kommunen national und international kooperativ zusammen zu arbeiten.
Im Zuge der Strategiephase wurden zahlreiche Beteiligungsveranstaltungen und Beteiligungsgelegenheiten angeboten, die von der Stadtgesellschaft rege genutzt wurden und dessen Ergebnisse in die vorliegende Strategie eingeflossen sind. Beispielsweise wurden u.a. der Beirat Lübeck Digital und das Energiecluster Digitales Lübeck e.V. involviert.
Wesentliche Veränderungen im Vergleich zum bestehenden Rahmenkonzept sind:
- eine Erweiterung und Integration von bereits bestehenden Konzepten (z.B. Regionaler Nahverkehrsplan, Masterplan Wirtschaft 2025 und Hafenentwicklungsplan 2030, siehe Anlage A).
- eine Überarbeitung der Themenfelder und Maßnahmen (siehe Digitale Strategie).
- eine Visualisierung der Zusammenhänge zwischen Zielen und Maßnahmen (siehe Anlage B).
Die Maßnahmen werden im weiteren Verlauf weiter konkretisiert und entsprechend der Regularien in der Hansestadt Lübeck (Gemeindeordnung und Hauptsatzung) den betreffenden Gremien vorgelegt. Außerdem findet die regelmäßige Berichterstattung zum Umsetzungsstand der Digitalisierung der Hansestadt Lübeck weiterhin im Hauptausschuss statt.
Anlagen
1. Digitale Strategie der Hansestadt Lübeck, 1. Fortschreibung
1.1. Anlage A - Übersicht der Konzepte
1.2. Anlage B - Visualisierung der Zusammenhänge - Ziele und Maßnahmen
1.3. Anlage C - Beschreibung der Maßnahmen der Digitalen Strategie
1.4. Anlage D - Übersicht Digital Governance Board Antrag Teil A
2. Stellungnahme des Frauenbüro
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | 1. Digitale Strategie der Hansestadt Lübeck, 1. Fortschreibung (2666 KB) | ||
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2 | öffentlich | 1.1. Anlage A - Übersicht der Konzepte (489 KB) | ||
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3 | öffentlich | 1.2. Anlage B - Visualisierung der Zusammenhänge (393 KB) | ||
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4 | öffentlich | 1.3. Anlage C - Beschreibung der Maßnahmen der Digitale Strategie (1287 KB) | ||
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5 | öffentlich | 1.4. Anlage D - Übersicht Digital Governance Board Antrag Teil A (2234 KB) | ||
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6 | öffentlich | 2. Stellungnahme des Frauenbüros (441 KB) | ||
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