Vorlage - VO/2017/05331  

Betreff: Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Weiß, Claudia
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Schul- und Sportausschuss zur Kenntnisnahme
16.11.2017 
27. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
28.11.2017 
70. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
30.11.2017 
33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Übersicht wasserseitige Infrastruktur Passathafen
Workshop Passathafen Dokumentation

Beschlussvorschlag

Workshop zur Zukunftsentwicklung des Passat-Hafens am 29.06.2017

 


Begründung

Ist-Situation

 

Das Umfeld des Passathafens unterliegt durch das Projekt Priwall-Waterfront und durch die parallele städtische Baumaßnahme Priwall-Promenade des Bereiches Stadtgrün und Ver-kehr derzeit weitgreifenden baulichen Veränderungen. Auch Teile des Passathafens selbst sind bereits oder werden aktuell erneuert (Spundwand, umlaufender Steg/ Steg H, Slipanla-ge, Verlegung Kranplattform, Hafenmeister- und Sanitärgebäude, Sommer- und Wohnmobil-parkplatz bzw. Winterlager).

 

Die für die NutzerInnen des Passathafens zentralen Hafenanlagen - die Schwimmstege, Festmacherpfähle und Versorgungseinrichtungen (Strom, Wasser, Beleuchtung) - sind teilweise noch aus den Anfängen der Hafenanlage und erheblich in die Jahre gekommen. Die Unterhaltung der Anlagen wurde zuletzt im Auftrag des Bereiches Schule und Sport durch den Bereich Lübeck Port-Authority (LPA) durchgeführt, indem punktuell bedarfsweise saniert oder ausgetauscht wurde, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

 

Die sechs Schwimmstege im Passathafen werden von LPA in einzelnen Floßsegmenten á 8 Meter Länge mal 2 Meter Breite gebaut und unterhalten. Sie sind zwischen 161 m (Steg B) und 105 m (Steg G) lang und bestehen somit aus 13 bis 20 Schwimmflößen je Steg bzw. aus insgesamt ca. 120 Einzelflößen. Sie werden teilweise in der Wintersaison oberflächlich saniert, teilweise werden neue Flöße hergestellt. Die Schwimmstege weisen eine niedrige Schwimmhöhe und eine konstruktionsbedingte relative Instabilität auf. Aufgrund Ihres Zustandes müssen sie voraussichtlich in den nächsten 10 Jahren ausgetauscht werden. Durch die Vielzahl der Flöße hat sich gezeigt, dass die im Rahmen der konsumtiven Mittel möglichen Sanierungsmaßnahmen nicht ausreichend sind um die Steganlagen über diesen Zeitraum verkehrssicher zu betrieben.

 

Ein weiteres Problem stellen die Elektrische- und die Wasserversorgung dar. Sie verlaufen am Hafengrund von Pfahl zu Pfahl und sind daher in hohem Maße der Muschel- und Algenablagerung sowie den Wasserständen ausgesetzt. Beide Versorgungsinfrastrukturen sind so verlegt, dass sie von den Schwimmstegen abgekoppelt werden können, um ein vollständiges Ausflößen der Stege zu ermöglichen. Ob der Bedarf des Ausflößens mittelfristig noch besteht ist fraglich, da die Option für die Vermeidung von Schäden bei einem Zufrieren des Hafens vorgehalten wird. Die Winter der letzten 10 Jahre haben gezeigt, dass es zu keinem Zufrieren des Passathafens mehr kommt und durch die Klimaerwärmung auch mittelfristig nicht mehr zu erwarten ist. Sowohl die Wasser- als auch die Stromversorgung sind veraltet, werden laufend Instand gesetzt und verursachen hohe Unterhaltungskosten.

 

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass bei der wasserseitigen Infrastruktur des Passathafens Investitionsstau besteht.

 

Vorsorglich wurde daher vom Bereich Schule und Sport in Abstimmung mit dem Bereich LPA die Überprüfung der aktuellen wasserseitigen Infrastruktur des Passathafens vor dem Hintergrund der derzeit geplanten und durchgeführten Baumaßnahmen mitbetrachtet. Im Interesse eines möglichst sachgerechten und auch künftig bedarfsgerechten Mitteleinsatzes, der aufwendige künftige Nachbesserungen vermeidet sowie weiterhin kostendeckende Einnahmen ermöglicht, sollte ein ganzheitliches Entwicklungskonzept in den Blick genommen werden. Ziel ist die Anpassung der Ausstattung an den aktuellen Standard vergleichbarer Sportboothäfen und damit auch die Senkung von Unterhaltungskosten sowie die Sicherstellung der Einnahmen über einen hohen Auslastungsgrad.

 

Klärungsbedarfe

 

Aufgrund des direkten wechselseitigen Zusammenhangs zwischen den notwendigen baulichen Maßnahmen an den Schwimmstegen, Festmacherpfählen und der künftigen Versorgungsinfrastruktur ist eine aktualisierte Bedarfsanalyse der entsprechenden Ausstattung und Infrastruktur erforderlich, die auch im einschlägigen regionalen Vergleich den erforderlichen Standards Rechnung trägt und damit nicht zuletzt auch künftig kostendeckende Einnahmen garantiert. Entwicklungen dieser Bedeutung - der zukünftigen Ausrichtung der wasserseitigen Infrastruktur des Passathafens - bedürfen zur Akzeptanz, insbesondere der NutzerInnen, einen breiten Beteiligungsprozess.

 

Hierfür hat der Bereich Schule und Sport die Vertreter der den Passathafen nutzenden Vereine, die Interessengemeinschaft der Segler, den Verein Wassertourismus Schleswig-Holstein e.V./ Sparte BalticSailing, externe Sportboothafenbetreiber und den Bereich LPA zu einem Workshop am 29.06.2017 in den Passathafen eingeladen.

 

Workshop

 

Ziel des Workshops war u.a. gemeinsam herauszuarbeiten, welche Abmaße und Ausrüstungen die Steganlagen und Liegeplätze in der Zukunft haben sollen und was insgesamt von einem zukunftsfähigen Sportboothafen erwartet wird. Auf Basis dieser Ergebnisse soll die weitere Planung initiiert werden. Details der Workshopinhalte und -ergebnisse können der Anlage entnommen werden.

 

Als zentrales Ergebnis des Workshops kann zusammengefasst werden, dass eine zukunftsfähige Gestaltung des Passathafens nur mit der Erneuerung der Steganlagen und ihren Ausstattungen einher geht.

 

Die Steganlagen sollen die Wasser- und Stromversorgung künftig integriert verlegt haben. Zudem soll es vereinheitlichte Versorgungspoller und auch einheitliche Zugangsböcke auf die Schiffe geben. Auf das winterliche Ausflößen kann künftig verzichtet werden. Neue Steganlagen sollen eine Breite von ca. 2,50 m aufweisen und möglichst hoch über den Wasserspiegel stehen. Künftig soll kein Holzbelag mehr zum Einsatz kommen. Der geplante und bereits begonnene Umstieg von Holz- auf Stahlpfähle (Steg B) wurde durch den Workshop bestärkt.

 

Weiteres Vorgehen

 

Die Modernisierung der wasserseitigen Infrastruktur des Passathafens ist mit Blick auf die Haushaltssituation der Hansestadt Lübeck und die Größe der Anlage nur stegweise möglich. Daher hat der Bereich Schule und Sport in Abstimmung mit der LPA zunächst für die Modernisierung der Schwimmflöße und Ausstattung des längsten Steges im Passathafen, Steg B, Kostenschätzungen eingeholt. Sie schließen mit 350.000,00 Euro netto incl. Planungsleistungen ab. Hochgerechnet auf die 6 Steganlagen besteht somit ein Finanzierungsbedarf von 1.900.000,00 Euro netto (incl. Planungsleistungen und Festmacherpfählen) in den nächsten 10 Jahren. Die Haushaltsmittel sollen als Gesamtprojekt, sukzessive beginnend ab 2019 mit dem Steg B in Höhe von 350.000,00 Euro, im Investitionshaushalt angemeldet werden. Anliegen dieses Berichts ist es, die Ergebnisse der genannten Abstimmungsprozesse und damit mittelfristigen Planungsschritte frühzeitig zur Kenntnis zu geben.

 

Diese langfristige Perspektive sichert nicht nur die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähig-keit des Passathafens, sondern trägt auch der mit Bürgerschaftsbeschluss vom 18.05.17 (VO/2017/04606) beschlossenen Entgeltsteigerung im „Tarif für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall“ Rechnung, die nur vertretbar durchsetzbar ist, wenn sich den PassathafennutzerInnen auch eine erkennbare Gegenleistung erschließt.

 

Der Passathafen wird als Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt. Da es sich hierbei um eine kostenrechnende Einrichtung handelt, fließen die Investitionen über die Abschreibungen in die Liegeplatzentgelte ein. Eine Gegenfinanzierung ist damit gesichert. Das bestätigt auch das Betriebsergebnis des Passathafens, das im langjährigen Mittel (Haushaltsjahre 2012 bis 2016) bei einem Kostendeckungsgrad von 109,19 % liegt.

 


Anlagen

Anlage 1 - Übersicht wasserseitige Infrastruktur
Anlage 2 - Dokumentation Workshop Passathafen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Übersicht wasserseitige Infrastruktur Passathafen (2828 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Workshop Passathafen Dokumentation (5839 KB)    
Stammbaum:
VO/2017/05331   Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur   4.401 - Schule und Sport   Bericht öffentlich
VO/2018/06208   Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg B im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro   4.401 - Schule und Sport   Beschlussvorlage öffentlich