Auszug - AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): Jährlicher Bericht zum Umsetzungsstand des Teilhabeplans von und für Menschen mit Behinderung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Müller-Lornsen begründet den Antrag.
Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig.
Beschluss:
Der Sozialausschuss möge beschließen:
- Die Verwaltung wird beauftragt, einmal jährlich im zweiten Quartal eines jeden Jahres einen standardisierten Bericht über den aktuellen Umsetzungsstand des Teilhabeplans von und für Menschen mit Behinderung in Lübeck vorzulegen.
- Der Bericht soll folgende Aspekte beinhalten:
Eine Übersicht über die im vergangenen Jahr umgesetzten Maßnahmen des Teilhabeplans- Eine Darstellung der noch ausstehenden Maßnahmen und deren geplante Umsetzungszeiträume
- Etwaige Herausforderungen oder Hindernisse bei der Umsetzung und mögliche Lösungsansätze
- Erfolge und positive Entwicklungen im Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Lübeck
- Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Betroffenen und Interessenvertretungen
- Der Bericht soll dem zuständigen Ausschuss sowie der Bürgerschaft vorgelegt und in öffentlicher Sitzung diskutiert werden.
- Die Verwaltung wird gebeten, den Bericht in barrierefreien Formaten zur Verfügung zu stellen, um die Zugänglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Antrag zu beschließen.