Auszug - 5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Hierzu sprechen BM Ramcke, der Vorsitzende, BM Mauritz, Senatorin Hagen, BM Lüttkens, BM Müller, Senatorin Hagen.
Der Vorsitzende lässt zuerst über TOP 9.21.1 abstimmen und hiernach über TOP 9.21 in geänderter Fassung.
Beschluss in der um TOP 9.20.1 ergänzten Fassung (Punkt 4.):
Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.
Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,
- das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
- jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
- ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich
z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, im nächsten Halbjahr ein alternatives
Umsetzungskonzept für die Quartiersbuslinien in Travemünde auszuarbeiten.
Insbesondere ist dabei die Verbindung zwischen alter und neuer Teutendorfer
Siedlung zu optimieren. Hierbei sollen mehrere Varianten geprüft und mithilfe
des Verkehrsmodells gegenübergestellt werden. Das Quartiersbuskonzept ist
der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen
Abstimmungsergebnis in der um TOP 9.21.1 ergänzten Fassung
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 44 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.