Auszug - Empfehlung zum Zurückziehen der Ziffer 5 des Beschlusses VO/2023/12266-01 (Beantragung der Aufnahme der Tradition der Alten- und Krankenpflege im Heiligen-Geist-Hospital Lübeck als immaterielles UNESCO Weltkulturerbe)  

Gemäß TOP 1 werden TOP 5.1 und TOP 7.1 gemeinsam beraten. Die Beratung findet sich unter TOP 5.1, die Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOPs.

AM Bickford-Novoselac beantragt, die Entscheidung zu TOP 5.1 zu vertagen. AM Stolzenberg spricht zur Verbindung zwischen Gebäude und Art der Nutzung. Zur Beantwortung dieser Fragestellung halte er ein Symposium mit Expert:innen für sinnvoll. AM Ehrich spricht sich für eine Lösungsfindung ohne Zeitdruck aus. AM Stolzenberg ändert seinen Antrag [s. TOP 7.1] dahingehend, dass das Symposium im ersten Halbjahr 2025 stattfinden solle. Fr. Senatorin Frank führt aus, dass die nächste Antragstellung im März 2025 erfolgen könne und spricht zum personellen Bedarf im Archiv für die Antragstellung. Ein solcher Auftrag müsse ggf. extern ausgeschrieben werden. AM Petereit spricht zu den laut Bericht niedrigen
Erfolgsaussichten eines derartigen Antrages, wünscht hierzu weitere Informationen und spricht zur Entkopplung von dem Betrieb einer Pflegeeinrichtung und kulturellen Belangen des Ausschusses. AM Stolzenberg differenziert zwischen Symposium und Antrag. Fr. Frank stellt klar, dass das immaterielle Kulturerbe unabhängig vom historischen Gebäude sei, umgekehrt schütze das Denkmalrecht nicht die historische Nutzung, sondern das Gebäude. Fr. Frank spricht ferner zum Brauchtum, zu dessen Trägerschaft und Ursprünglichkeit. Hr. Stolzenberg plädiert für eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.  

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag zu TOP 5.1 abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt einstimmig,

den Beschluss unter TOP 5.1 zu vertagen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag zur Durchführung eines Symposiums im ersten Halbjahr 2025 unter TOP 7.1 abstimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Antrag unter TOP 7.1
mit 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen an.  

Fr. Senatorin Frank legt dar, dass aufgrund der personellen Lage im Archiv die Durchführung des Symposiums bis Frühjahr 2025 nicht zugesichert werden könne. Eine erneute Antragstellung sei wieder im März 2027 möglich. AM Bickford-Novoselac bittet um eine Kostenkalkulation für die Antragstellung. Fr. Frank stellt dar, dass ein Vergabeverfahren durchgeführt werden müsse.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.