Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Da der Vorsitzende, Herr Müller, erkrankt ist, übernimmt Herr Leber den Vorsitz der ersten und konstituierende RP-Ausschusssitzung in der Wahlperiode 2023 – 2028.

Nach Feststellung des anwesenden ältesten ordentlichen Ausschussmitgliedes eröffnet Herr Zander die Sitzung um 16 Uhr und verpflichtet gemäß § 46 Abs. 6 GO den stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Leber, auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein. Danach übergibt Herr Zander die Sitzungsleitung an Herrn Leber.

Der Vorsitzende, Herr Leber, verpflichtet die anwesenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Dechau, Herrn Eickhoff, Herrn Frings, Herrn Höllmann, Herrn Klüssendorf, Herrn Kucharzik, Herrn Dr. Petersen, Herrn Speckmann und Herrn Thannhäuser gemäß § 46 Abs. 6 GO auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Ämter ein.

Herr Leber weist darauf hin, dass die laufende Sitzung zu Protokollzwecken per Mikrofon aufgenommen werde. Es gibt keine Einwände der Ausschussmitglieder.

Herr Leber lässt über die Teilnahme der Mitarbeitenden der Verwaltung, für das RPA Frau Dr. Schur, Frau Bretfeld, Frau Kreutzer, Frau Kreutzer, Herrn Drever, Herrn Meyer, Herrn Saß, Herrn Wieschendorf und Herrn Bär für den Bereich 2.280 – Wirtschaft und Liegenschaften am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.