Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 27.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort: Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023
SI/2023/434  
Ö 5  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Sitzungstermine 2024    
Ö 6  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Prüfungsbericht zu den Jahresabschlüssen 2017 bis 2020 einschließlich der Lageberichte
Enthält Anlagen
VO/2023/12535  
Ö 7.2  
Stiftung Haus der Jugend - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12536  
Ö 7.3  
Stiftung Lübecker Altstadt - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stiftung Lübecker Altstadt zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12537  
Ö 7.4  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes und des Anhangs 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12538  
Ö 7.5  
Bereiche 2.500/2.021 - Soziale Sicherung/Fachbereichsdienste - Bericht über die Sonderprüfung - Asylbewerberleistungsgesetz
Enthält Anlagen
VO/2023/12539  
Ö 7.6  
Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Nachschau Friedhofswesen - Sonderprüfung Nachschau zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofs "Wirtschaftlichkeit kommunaler Friedhöfe im Wandel der Bestattungskultur"
Enthält Anlagen
VO/2023/12540  
Ö 7.7  
Bereich 3.320 - Ordnungsamt Ausländerbehörde - Bericht über die Prüfung der Aufenthaltsgewährung von in Lübeck angekommenen Ausländer:innen
Enthält Anlagen
VO/2023/12541  
Ö 7.8  
Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - Bericht über die Sonderprüfung geleistete Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/2023/12542  
Ö 7.9  
Bereich 1.110 - Personal - Sonderprüfungsbericht über die Wirtschaftlichkeit des Personalmanagements in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12543  
Ö 7.10  
Bereich 2.530 - Gesundheitsamt - Bericht über die Sonderprüfung der erhobenen Gebühren
Enthält Anlagen
VO/2023/12544  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte könne nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.      
N 10.1.1     Anwort von Senatorin Steinrücke und Bürgermeister Lindenau auf die Anträge des Rechnungsprüfungsausschusses in den Sitzungen am 22.03.2023 und 28.06.2023      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Bericht über die Sonderprüfung Sanierung der Belebungsbecken des Pumpwerkes Ochsenkopf      
N 11.1.1     Antwort EBL zum Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.06.2023      
N 11.2     Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Bericht über die Sonderprüfung "Brücke Gut Mönkhof"      
N 11.3     Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023      
N 11.4     Bereich 4.401 - Schule und Sport - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse Kochkasse der Dorothea- Schlözer-Schule      
N 11.5     Bereich 4.525 - Lübecker Schwimmbäder - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 der Nebenkasse des Schwimmbad Kücknitz      
N 11.6     Bereich 4.513 - Jugendarbeit - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Handvorschüsse in den Jugendzentren      
N 11.7     Bereich 3.320 - Ordnungsamt - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2023 des Handvorschusses Ausländerbehörde      
N 11.8     Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr - Nachschau Friedhofswesen - Sonderprüfung zur Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofs "Wirtschaftlichkeit kommunaler Friedhöfe im Wandel der Bestattungskultur"      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse