Auszug - Bericht Winterdienst auf Radwegen - Antrag von CDU + SPD: Winterdienst auf Radwegen umwelt- und klimafreundlich gestalten  

36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.6.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/11301-01 Bericht Winterdienst auf Radwegen
Antrag von CDU + SPD: Winterdienst auf Radwegen umwelt- und klimafreundlich gestalten
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11301
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Beschluss in der durch BM Pluschkell geänderter Fassung (gestrichen/fett):


1. Die Lübecker Bürgerschaft bekräftigt ihren Beschluss vom 19.01.1987 zum Winterdienst: „Tausalz und tausalzhaltige Mittel dürfen nur in Einzeleinsätzen an örtlichen Gefahrenpunkten im Straßennetz verwendet werden.“

 

2. Für die zukünftige Ausgestaltung des Winterdienstes auf Radwegen sind die VKU-Informationen 99 zu beachten: möglichst besenreine Räumung, minimale Streumengen, auftauende Streustoffe mittels moderner Streutechniken in minimaler Menge (Solestreuung) dosiert und sehr gezielt aufbringen, Anwendung im Hauptradwegnetz.

 

3. Im Winterdienst 2022/23 darf abweichend von den vorgenannten Grundsätzen ausnahmsweise und einmalig im Winterdienst auf Radwegen ein Salz/Sandgemisch mit maximal 10% 10 Gramm pro Quadratmeter Salzbeigabe verwendet werden.

 

4. Der Versuch mit Formiaten ist auf der bisherigen Teststrecke fortzusetzen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 24.11.2022 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen
Mit Terminverzug am 10.05.2023 realisiert Koordinierung:
3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeitung:
3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
Status: 10.05.2023  
Auftrag: Bitte gemäß geänderten Beschluss umsetzen.

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Wie von der Bürgerschaft beschlossen, wurden die Radwege im vergangenen Winter 2022/2023 ausnahmsweise und einmalig mit einem Salz-Sandgemisch bestreut. Der Test mit den Formiaten wird auf der bisherigen Teststrecke fortgesetzt.