Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
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Wortprotokoll |
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Der stellv. Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der stellv. Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der stellv. Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der stellv. Vorsitzende weist darauf hin, dass von allen Anwesenden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen ist, sofern sich nicht auf dem Sitzplatz befunden wird. Am Sitzplatz darf die MNB abgenommen werden.
Der stellv. Vorsitzende weist die Anwesenden darauf hinweisen, dass die Tür zur Marktseite nicht als Ausgang genutzt werden soll, da es sich hier nur um einen Notausgang handelt. Zum Verlassen des Rathauses ist möge bitte ausschließlich der Haupteingang/Rathaushalle genutzt werden.
Der stellv. Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU – TOP 3.6 /VO 10309 Anfrage des AM Fürter: "Immer Ärger am Strandbahnhof Travemünde"
NEU – TOP 3.7 /VO 10320 Anfrage des AM Lehrke: Whistleblowing
AM Krause beantragt die Vertagung des TOP 6.1, da hierzu noch Klärungsbedarf bestehe.
AM Fürter bittet darum, die Angelegenheit dann jedoch in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses tatsächlich zu beraten, damit die nächste Sitzung der Bürgerschaft erreicht werden könne.
Der stellv. Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich
(bei 10 Ja-Stimmen)
dem Antrag auf Vertagung zu.
AM Duggen beantragt die Vertagung des TOP 7.1, da das stellv. AM Dr. Flasbarth wünscht zu dieser Angelegenheit zu sprechen, jedoch verhindert sei an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses teilzunehmen.
Der stellv. Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
dem Antrag auf Vertagung zu.
AM Rathcke teilt mit, dass in der gestrigen Sitzung des Ausschusses Wirtschaftsausschusses das Zukunftsmodell der SeniorInnenEinrichtungen vorgestellt worden seien und bittet um Mitteilung, wann der Hauptausschuss als Finanzausschuss über Daten und Zahlen hierzu informiert werde.
Der stellv. Vorsitzende bittet darum, hierzu eine Anfrage unter dem TOP Verschiedenes zu stellen.
Der Ordnung halber teilt der stellv. Vorsitzende mit, dass der HA in der letzten Sitzung am 15.06.21 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:
- Der Bürgermeister wird ermächtigt, ein Vergabeverfahren für die Beschaffung von Lizenzen und Komponenten sowie den Abschluss eines Wartungs- und Dienstleistungsvertrages für die städtische Cisco Telefonie- und Kommunikationsinfrastruktur durchzuführen.
- Der Hauptausschuss stimmt dem Besetzungsvorschlag für die Wiederbesetzung der Planstelle der Bereichsleitung Recht zu.
- Der HA beschließt die Freigabe des Projektes zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen
- Der Hauptausschuss beschließt der Anmietung einer Bürofläche für die Abteilung Denkmalpflege sowie der Vermietung einer Bürofläche an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R zu.
Der stellv. Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Beratung des
TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich
(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
der nichtöffentlichen Beratung des TOP 13.2
zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Beratung des
TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Beratung des
TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich
(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.3
zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von
- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von
Herrn Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung
zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.